Die Beratung des städtischen Haushalts für das Jahr 2021 und der Umgang mit Parkflächen und dem Baugebiet Krötenhecken in Mechenhard waren die Themen der virtuellen Fraktionssitzung der Erlenbacher Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die am Donnerstag, 28.01.2021 stattfand.
Die Grünen signalisieren zwar Zustimmung zum zeitlichen Fahrplan der Haushaltsberatungen, nach dem dieser am 29.04.2021 verabschiedet werden soll, Fraktionssprecher Dr. Eberhard Großmann machte aber auch deutlich: „Eine weitere Verzögerung werden wir allerdings nicht akzeptieren. Andere Kommunen sind in der Lage ihren Haushalt 2021 bereits Ende Januar in einer Präsenzsitzung zu verabschieden, dann werden wir das doch wohl Ende April 2021 hinkriegen.“ „Nachdem im Jahr 2020 erst Ende des Jahres der Haushalt verabschiedet wurde und viele Projekte daher auf Eis gelegt wurden, brauchen wir endlich einen Haushalt, der auch wieder einen Gestaltungsspielraum eröffnet“, so Stadträtin Petra Münzel. Die Fraktion verständigte sich in ihrer Sitzung über grüne Anträge zum Haushalt, die auch bei angespannter Haushaltslage realisiert werden können.
Ein weiteres Thema war die Parkplatzsituation in der Stadt. Ellen Hauck setzte sich dafür ein, dass durch eine Markierung der Parkplätze am St. Maurice Platz der Parkplatz optimal ausgenutzt werde. Außerdem schlug sie vor zu prüfen, ob es nicht möglich sei, die beiden Parkplätze, die vor kurzem in der Hauptstraße aufgelöst wurden, zu erhalten und dafür den gegenüber liegenden Parkplatz „zu opfern“. Dadurch würde man nur einen, statt zwei Parkplätze verlieren. „Angesichts der wirklich angespannten Parkplatzsituation in Erlenbach kommt es auf jeden Parkplatz an. Daher ist es auch zu überlegen, ob der Parkplatz an der Kirche St. Peter und Paul besser genutzt werden kann. Gegebenenfalls müssen Gespräche mit der Kirche darüber geführt werden,“so Ellen Hauck.
Wolfgang Münzel sprach das Baugebiet Krötenhecken in Mechenhard an. Angesichts des Klimawandels sei es von allergrößter Bedeutung, dass alles getan werde, um dem entgegen zu wirken. Wenn schon keine Änderung des Bebauungsplans Krötenhecken mehr möglich sei, wie vom Leiter des Bauamtes Karl Franz verdeutlicht wurde, dann müsse die Stadt wenigstens eine Empfehlung oder einen Appell an Bauwillige richten, zum Beispiel keine Steingärten anzulegen, Zisternen zu bauen und Photovoltaikanlagen zu errichten.
„ Dies kann die Stadt auch direkt fördern, indem sie Baugrundstücke im städtischen Besitz günstiger verkauft, wenn entsprechende ökologische Maßnahmen verwirklicht werden“, fordert Wolfgang Münzel.
Text: Petra Münzel
Foto: Wolfgang Münzel