Jahreshauptversammlung der Obernburger Grünen mit Neuwahlen und Berichten aus Stadtrat Obernburg und Kreistag Miltenberg
In der Stadt Obernburg gibt es „massiven Handlungsbedarf“, schätzt Stadtrat Ansgar Stich die aktuelle Lage in seinem Tätigkeitsbericht auf der Jahreshauptversammlung der Obernburger Grünen ein. Er bedauert, dass sich inzwischen das „harte, bürokratische Gesicht“ des Stadtoberhaupts Bürgermeister Dietmar Fieger zeige. Dies gelte nicht nur bei einigen „unglücklichen Verwaltungsentscheidungen“. Dazu kommen „Erhöhungen der Kindergartengebühren und der Verkauf der letzten städtischen Niedrigmietwohnungen in der Kolpingstraße“, gegen die Stadtrat Ansgar Stich als einer von wenigen im Gremium gestimmt hat.
Dies sei auch insofern besonders unglücklich, so der ehemalige, langjährige Stadtrat Roland Arnold, als sich in manchen Punkten Bürgermeister Fieger ja durchaus vernünftig gebärdet. Dies zeige sich an dessen Mitwirkung an der grünen Initiative zur Stilllegung einer Waldfläche als „nicht bewirtschafteter Naturwald“ und der aktuellen Ausweisung nicht weniger Blühflächen auf städtischem Grund: „Er kann also, wenn er will und den richtigen Antrieb hat.“
Auch die Kreistagspolitik hat eine klare ökologische sowie soziale Ausrichtung, das ist zum Beispiel an einer nur scheinbaren Nebensächlichkeit erkennbar: Der Landrat Jens-Marco Scherf macht sich die Aufgaben des Landschaftspflegeverbands auch dadurch zu eigen, dass er seine Rolle als Vorsitzender auch „tatsächlich ausfüllt“, so Ansgar Stich, der auch Grünen-Fraktionsvorsitzender im Miltenberger Kreistag ist.
Die flächendeckende Ausstattung der Grund- und Mittelschulen, sowie der Berufsschule mit Jugendsozialarbeit zeigt ebenso wie die bisherige massive Investitionen in die weiterführende Schulen und die neue, bereits angegangene Ausrichtung auf die Modernisierung der Berufsschule Miltenberg-Obernburg zeigt eine „bildungs- und damit zukunftsorientierte Schwerpunktsetzung in der Kreispolitik“, so das langjährige Mitglied Heidi Weber. Jetzt müsste die „Ärzteversorgung noch deutlich besser werden“, das sei laut Heidi Weber einer der „ganz wichtigen Zukunftsfragen für die Menschen in Obernburg wie auch im Landkreis.“
„Bildungs- sowie gesundheitspolitische Maßnahmen sind letztlich auch Sozialpolitik“, ergänzt die junge Grüne Kristin Bär, „diese stärken den Landkreis Miltenberg als Standort für junge Familien wie mich.“ Kristin Bär wünscht sich davon ausgehend, „eine noch deutlich zunehmende Orientierung am Thema Tierschutz“. Dies sei nicht nur eine „ethische Frage“, sondern auch ganz „pragmatisch-existenziell“ im Zeichen der Klimakatastrophe: „Alles, was auf allen Ebenen für den Tierschutz getan wird, schützt am Ende auch den Menschen.“, gibt Kristin Bär als eine wichtige Maßgabe zukünftiger grüner Politik aus.
Nach dieser grundsätzlichen Debatte zu Stadt- und Landkreisthemen steht die Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Obernburg im Zeichen von Neuwahlen des gesamten Ortsvorstandes. Diese ergeben als alten und neuen Vorsitzenden Roland Arnold. Zweite Vorsitzende wird das langjährige Mitglied Heidi Weber, Schriftführerin Kristin Bär. Als Pressesprecher fungiert weiterhin der Obernburger Stadtrat und Miltenberger Kreisrat Ansgar Stich. Alle Wahlen erfolgen einstimmig.
Zugleich beschließt die Partei, bei den nächsten Kommunalwahlen im Frühjahr 2020 wieder mit einer eigenen Stadtratsliste anzutreten: Wir haben „eine starke Liste mit sehr guten Leuten darauf“, so Ansgar Stich. Das Zusammengehen mit der SPD bei der letzten Wahl sei „aus damaliger Sicht okay gewesen“, jetzt aber wolle man wieder klares grünes Profil zeigen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf, so der langjährige Obernburger Grünenmitstreiter Roland Arnold, und wir werden „klare ökologische und soziale Kante zeigen“.
Autor: Ansgar Stich, Pressesprecher der Obernburger Grünen