Erschienen im Main-Echo am 31.10.2013, in Bezug auf einen Kommentar vom 19.10.2013 über den Bundesparteitag
Herr Ferber beschreibt treffend die Situation der Bündnisgrünen und
ihre Bemühungen um die Loslösung von “Nur rot-grün”, aber er nimmt
dabei nur schwarz-grün in den Blick und ignoriert die Öffnung zur
Linkspartei. Auf dem Parteitag ging es gerade darum, eigenständig mit
Inhalten zu überzeugen, das Wahlprogramm nicht mit dem Blick auf eine
Koalitionsoption zu schreiben, sondern die eigenen Ziele in den
Mittelpunkt zu stellen und dann hinterher zu prüfen, wie sie sich
politisch am ehesten umsetzen lassen. Mit Union wie Linkspartei gibt
es Überschneidungen und derzeit scheinbar unvereinbare Punkte;
Eigenständigkeit und die Chance auf Machtoptionen, ohne sich
überflüssig zu machen, die gibt es nur, “wenn Linke über Schwarz-Grün
reden und Realos über Rot-rot-grün”, wie eine Rednerin sagte. Wie kann
das gehen?
Rechts und links wird in Deutschland gerne auf einer linearen Skala
von “neoliberal” über “soziale Marktwirtschaft” bis “Verstaatlichung”
angeordnet. Aber die Bündnisgrünen lassen sich hier nicht recht
einordnen, und deswegen müssen und können sie sich
öffnen. Gerade deswegen sind sie immer noch “anders” als die
etablierten Parteien oder die Linke. Denn während diese als
Vertretung einer gesellschaftlichen Gruppe (Arbeiter, Bürgerliche)
entstanden sind, kommt Bündnis 90/Die Grünen aus Bewegungen, die sich
gegen staatliche Bevormundung wehrten (Atom, Nachrüstung, Volkszählung,
Bündnis 90) oder gegen gesellschaftliche (Frauen- und
Schwulenbewegung). Daraus kommt ihre Vorstellung von Freiheit, und
Gerechtigkeit verstehen sie als die Solidarität der vielen, die finden
“es ist normal, anders zu sein”. Deswegen arbeiten sie sich an der
strukturkonservativen SPD und Linkspartei genauso ab wie an der Union –
die alle Wohlstand am Geld messen, während die Grünen Bewahrung der
Schöpfung, individuelle Lebensgestaltung und “Gutes Leben” ohne
Wachstumszwang suchen.
Autor: Dr. Frank Küster