Verabschiedung des Haushalts der Stadt Erlenbach – Haushaltsrede von Petra Münzel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

zur Verabschiedung des Haushalts 2020 habe ich wohl die kürzeste Haushaltsrede aller Zeiten gehalten.

Da gab es auch nicht viel dazu zu sagen, denn der Haushalt 2020 war ein Ergebnishaushalt, ein Haushalt, der aussagte, was war und kein Haushalt der beschrieb, was wir wollen. Dies ist beim Haushalt 2021 anders. Wir hatten bei der Aufstellung des Haushalts wieder die Möglichkeit zu gestalten und diese Möglichkeit haben wir genutzt. In unseren Augen hat sich auch ein finanzieller Spielraum aufgetan, denn durch die Senkung der Kreisumlage um 1 Prozentpunkt müssen wir ungefähr 100 000 Euro weniger Kreisumlage zahlen. Unsere Haushaltsanträge hatten einen finanziellen Umfang von ungefähr 23 000 Euro also nicht einmal ein Viertel der eingesparten Kreisumlage und angesichts eines Verwaltungshaushaltes von ca. 23 Millionen Euro und eines Vermögenshaushaltes von 5,8 Millionen Euro ist dies wirklich eine verschwindend geringe Summe.
Aber: Richtig mit Leben erfüllt, könnte diese geringe Summe der Anfang für einen großen Entwurf sein. Mit unseren Haushaltsanträgen haben wir den Schwerpunkt auf die Bewältigung der Klimakrise gelegt. Wir müssen nur mit offenen Augen einen Spaziergang durch unseren Wald machen oder von weitem einen Blick auf unseren Hohberg werfen und es wird mehr als deutlich, dass die Erderwärmung keine abstrakte Bedrohung oder eine Bedrohung ist, die andere Weltgegenden betrifft. Die Klimakrise ist direkt bei uns vor Ort in Erlenbach sichtbar und spürbar. Und wir alle sind gefordert, alles zu tun, um der Klimakrise Einhalt zu gebieten. Der Klimaschutz beginnt somit vor unserer eigenen Haustür. Viel Hoffnung setzen wir dabei auf unseren Vorschlag, ein Fachbüro zur Begleitung der Erstellung des „Klima – Umwelt – Naturschutz – Artenschutz – Konzepts“ zu beauftragen. Die Vielfalt der Ideen zu bündeln, in ein Konzept zu gießen, die Bevölkerung und den Runden Tisch Umwelt mit einzubeziehen, die Umsetzung Stück für Stück zu begleiten und damit ein Fachbüro zu beauftragen, dafür sind im Haushalt 2021 5000 Euro bereit gestellt. Das Geld dafür liegt also bereit, jetzt muss diese Haushaltsstelle mit Leben erfüllt werden, d.h. es muss der politische Wille da sein, dieses Geld in die Hand zu nehmen und für ein Fachbüro auszugeben. Wir setzen hier sehr auf die Mitglieder des Runden Tisches und deren Unterstützung für die Beauftragung eines Fachbüros, auch um den Beteiligungsprozess zu organisieren. Klar ist aber auch, dass in den folgenden Jahren bis zum Abschluss des Konzepts weitere finanzielle Mittel bereitgestellt werden müssen. Wir freuen uns auch, dass auf unsere Initiative hin, wir uns am Energiemonitor des Bayernwerkes beteiligen, dass für die Aufstellung von 5 Tischgruppen auf Spielplätzen 15 000 Euro bereitgestellt werden und dass für die Auslobung eines Preises für insektenfreundliche Gärten bzw. Vorgärten 1000 Euro zur Verfügung stehen.
Wie manches an Kleinigkeiten scheitern kann, zeigt ein fehlender Balkenmäher. Unsere städtischen Flächen werden viel zu oft gemäht. Dies ist nicht mehr zeitgemäß. Was wir brauchen sind insektenfreundliche Flächen, im Idealfall sind die einzelnen Flächen sogar vernetzt. Und weniger und zum richtigen Zeitpunkt zu mähen, kann wahre Wunder bewirken und herrliche Wiesen hervorzaubern. Da der Gärtnerei kein Balkenmäher zur Verfügung stand, konnten die Mitarbeiter*innen sozusagen das Gras nicht wachsen lassen, weil sie es dann nicht mehr mähen konnten. Jetzt enthält der Haushalt die finanziellen Mittel zur Anschaffung eines Balkenmähers und jetzt hoffen wir doch sehr, dass die Schlagzahl beim Mähen sehr stark reduziert wird. Dies hat auch den Effekt, dass beim Mähen Arbeitszeit eingespart wird, die an anderer Stelle eingesetzt werden kann. Und zu tun gibt es für die Gärtnerei wahrlich genug – zum Beispiel das Gießen der neu angepflanzten Bäume.

Abschließend möchte ich mich im Namen von uns Grünen bei allen Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung bedanken. Seit März 2020 müssen sich diese ganz besonderen Herausforderungen stellen. Ohne die Leistung der anderen in irgendeiner Art und Weise schmälern zu wollen, möchte ich die Erzieherinnen in den Kindergärten und Kinderkrippen besonders nennen. Da ich in einem ähnlichen pädagogischen Feld arbeite, weiß ich sehr genau, was hier geleistet wird. Neben der Sorge um die Gesundheit und die Entwicklung der Kinder kommt auch die Sorge um die eigene Gesundheit und die der eigenen Familie. Und dies alles unter erschwerten äußeren Bedingungen, gepaart mit Personalmangel. Dank auch an Herrn Kampf, der den organisatorischen Wahnsinn bewältigen und den Personalmangel verwalten muss, an Frau Heßberger, die wie immer den Haushalt verständlich und geduldig erklärte, an Herrn Franz, der für all unsere Fragen ein offenes Ohr hatte und an Frau Gebler, die mit viel Kreativität in den Zeiten der pandemiebedingten Einschränkungen Kultur und Wirtschaft eine Perspektive eröffnete.

Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird dem Haushaltsentwurf 2021 zustimmen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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