Klingenberg

DSCF5789Ortssprecherin
Annette Rüttger, Gartenstraße 23, 63911 Klingenberg
Mail: annette.ruettger@gruene-miltenberg.de

Ortssprecher
Harald Fischmann, Alemannenstraße 6, 63911 Klingenberg
Im Stadtrat sind seit der Wahl im 16. März 2014 verteten:
– Annette Rüttger; Kinderkrankenschwester, Stadträtin
– Harald Fischmann; Gymnasiallehrer, Stadtrat
– Willy Stritzinger; Ökowinzer, Stadtrat
– Steffanie Lang; Organistin, Stadträtin

Aktuelles aus dem Ortsverband:
Haushaltsrede für die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Stadtratssitzung am 28.06.2016

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer.

Wenn man die Geschicke der Stadt Klingenberg mit ihren drei Stadtteilen mit denen der Männer um Odysseus vergleicht, so kommt man zu dem Schluss, dass sowohl das Schiff aus Homers Epos als auch unsere Kommune Probleme haben, einen selbstbestimmten Kurs zu steuern. Bei den sagenhaften Seeleuten waren es Stürme, Untiefen, Meeresstrudel, Ungeheuer und Trugbilder, die die Heimreise nach Ithaka zu einer Irrfahrt, einer sprichwörtlichen Odyssee werden ließen. Bei uns sind es Bauverordnungen, Brandschutzbestimmungen, Förderprogramme, Schülerzahlen, Klassenteilungsgrenzen und Trinkwassergrenzwerte, die uns in Richtungen treiben, die von uns weder vorausgesehen, noch wirklich erwünscht sind.

Der Vorteil der Mannschaft auf dem antiken Segelschiff gegenüber unserer Situation: Man hatte mit der Heimatinsel Ithaka ein gemeinsames Ziel vor Augen, dass man zu erreichen suchte. In Klingenberg ist das einzige von allen anerkannte Ziel der Crewmitglieder, jeweils aus der akuten Seenot herauszukommen. Über einen langfristigen politischen Kurs und konkrete Zielsetzungen hat man sich in der aktuellen Legislaturperiode noch gar nicht besprochen, die Ergebnisse eines Workshops mit anschließender Priorisierung der Einzelvorhaben aus der letzten Sitzungsperiode sind in einer Schublade bzw. einem virtuellen Ordner verschwunden. Es fehlt ein mit dem Stadtrat diskutierter mittel- bis langfristiger Investitionsplan, d.h. die bereits priorisierten Einzelprojekte müssten gemäß unserer Finanzkraft – beispielsweise in einer Dekadenstrategie – in die Haushalte der zukünftigen 10 Jahre eingeplant werden. Statt dadurch den Kurs der Stadt maßgeblich zu bestimmen, lassen wir uns seit geraumer Zeit, zumindest was den Zeitpunkt der Umsetzung der Investitionsprojekte angeht, zu einem Gutteil von anderen Kräften antreiben als Bürgerwille und Mehrheitsmeinung im Stadtrat. Allzu oft haben Landratsamt, Gesundheitsamt, Wasserwirtschaftsamt, Schulamt, die Regierung von Unterfranken etc. uns vor sich her getrieben – leider oftmals auch, weil wir deren Warnungen zuvor immer wieder in den Wind geschlagen haben. Entstanden sind Situationen, in denen – nach oftmals langer Flaute – unter massivem Zeitdruck Investitionsprojekte gleichwohl in stürmischer See beschlossen wurden, die zumindest in ihrem Volumen von außen an uns herangetragen wurden. Hier sollten wir in Zukunft das Steuerruder, also das Heft des Handelns, wieder stärker selbst in die Hand nehmen und nicht mehr nur nach Sicht navigieren, sondern nach einem zuvor langfristig geplanten und im Stadtrat abgestimmten Kurs. „Kein Wind ist demjenigen günstig, der nicht weiß, wohin er segeln will“, lautet ein in diesen Zusammenhang passendes Sprichwort Michel de Montaignes.

Doch nun zu den kurzfristigen Planungen, wegen denen wir heute zusammengekommen sind, zum Haushalt 2016. Mit einem geplanten Gesamtansatz von gut 19,2 Mio € (19.231.395 €) kann man Klingenberg auch dieses Jahr kein Übermaß an Sparsamkeit attestieren. Allein der Verwaltungshaushalt ist um fast eine Million Euro von 12.992.150 € 2015 auf geplante 13.929.925 € gestiegen, gegenüber dem Durchschnitt der letzten vier Jahre (13.392 Mio €) immerhin ein Plus von 600000 €. Fairerweise muss man sagen, dass allein die Belastung durch die Kreisumlage fast um eine halbe Million € höher liegt als 2015. Im Verwaltungshaushalt liegt wenig Potential zu sinnvollen Einsparungen. Im Gegenteil: Wir Bündnisgrünen tragen den eingeschlagenen Kurs der Verbesserungen im Bereich der personalintensiven Kinderbetreuung mit. Angesichts von 3.026.800 € Personalkosten im Haushalt 2016 und einer erneuten Erhöhung um 92.300 € mahnen wir jedoch zur Achtsamkeit in diesem Bereich. Klingenberg ist nämlich finanzpolitisch weit davon entfernt in den nächsten Jahren noch weitere strukturelle Erhöhungen der Personalkosten zu verkraften. Im Haushaltsjahr 2016 scheint die Welt noch in Ordnung. Aus dem Vermögenshaushalt ist eine knappe halbe Million € Zuführung zum Vermögenshaushalt  (491.825 €) geplant. Es sollen 60.000 € mehr getilgt, als neue Darlehen aufgenommen werden. Der Schuldenstand soll sich deswegen von 8.243 € auf 8.178 Millionen € verringern.

Sehr düster sieht es aber in den Planungen für die Folgejahre aus. Die Schuldenentwicklung der Stadt soll sich von derzeit knapp 8,2 auf 10,2 Mio € 2018 und 2019 erhöhen. Damit wären die Konsolidierungsmaßnahmen der letzten zehn Jahre mit einem Mal dahin, da wir noch über dem Schuldenstand des Jahres 2004 lägen. Dies ist insofern erstaunlich als die Planungen vom letzten Jahr noch von einer weiteren Reduzierung der Schulden bis 2018/2019 auf  7,1 Mio € ausgingen, eine Differenz von über 3 Mio. €, obwohl keine unerwarteten Steuermindernahmen zu erwarten sind oder Großprojekte gestemmt werden müssen, von denen man bei Vorlage des Haushalts 2015 noch nichts wusste. Das Umdenken der Kämmerei ist  zumindest in diesem Ausmaß nicht ganz verständlich, zumal die Planungen für 2017 von einer Erhöhung der Rücklagen auf über 900.000 € ausgehen, gleichzeitig die Schulden um 700.000 steigen, also Rücklagen auf Pump geplant sind.

Damit sind wir bei der Würdigung des Vermögenshaushalts angelangt, der für das laufende Jahr mit gut 5,3 Mio €  (5.301.470 €) veranschlagt ist. Hier böten sich zwar bessere Möglichkeiten zum Sparen, doch hat das Stadtratsgremium mit unterschiedlichen Mehrheiten für Projekte wie den Terroir-F-Punkt, die Vergrößerung der Aussegnungshalle, aber auch den Rathausneubau mit Sitzungssaal anders entschieden. Die Rücklagen werden u.a. auch deswegen auf nur noch gut 350.000 (€ 353.138 €) zusammenschmelzen. Wir Bündnisgrüne sehen diese Entwicklung mit großer Sorge, hätten den Haushalt aber wohl trotzdem mitgetragen. Für uns problematisch sind die Schlüsse, die aus der skizzierten Situation gezogen werden.

Wir haben es uns wirklich nicht leicht gemacht mit unserer Entscheidung, aber mit der Einstellung von Finanzmitteln zur Überplanung eines Industrie- bzw. Gewerbegebiets westlich der B 469 auf Trennfurter Gemarkung  unter der HH-Stelle  6100.6570 ist für unsere Fraktion eine wichtige Grenze überschritten. Wir gelangen bildlich gesprochen  in ein falsches Fahrwasser.

Angesichts der Tatsache, dass in Deutschland täglich etwa 100 Hektar,  allein in Bayern davon knapp 20 Hektar (etwa 30 Fußballplätze), an Flächen verbraucht werden , ist es unserer Meinung nach endlich nötig ernst zu machen und Natur- und Ackerflächen vor deren Versiegelung und damit unwiederbringlichen Zerstörung zu schützen. Wir haben uns als Bündnisgrüne immer dafür ausgesprochen, unsere Entscheidungen im Sinne der Generationengerechtigkeit und der Bedeutung der augenscheinlich lokalen Maßnahme im globalen Zusammenhang zu überprüfen. Eine solche Überprüfung kommt zum Schluss, dass die Zerstörung von Natur- und Ackerflächen, egal wo auf der Welt angesichts von weltweiter Bevölkerungszunahme und Desertifikation langfristig ein ökologisches und ökonomisches Problem darstellt. Neben den unmittelbaren Auswirkungen auf den Wasserhaushalt wird auch das Kleinklima negativ beeinflusst. Vor allem wird die natürliche Bodenfruchtbarkeit durch eine Versiegelung der Böden massiv beeinträchtigt. Wenn der Boden dauerhaft von Luft und Wasser abgeschlossen ist, geht die Bodenfauna zugrunde, welche wiederum wichtige Funktionen für den Erhalt und die Neubildung von fruchtbaren Böden erfüllt. Schließlich ist Bodenversiegelung nur schwer und mit hohen Kosten wieder zu beseitigen. Im Anschluss an eine Entsiegelung bleibt die natürliche Struktur des Bodens gestört. Häufig bleiben Reste von Fremdstoffen (wie Beton- oder Asphaltbrocken, Kunststoffsplitter oder diverse Schadstoffe) im Boden zurück. Die Planung eines Industriegebiets hat also Auswirkungen für zahlreiche Generationen nach uns. Wozu der allzu leichtfertige Umgang mit der Ressource Boden in Kombination mit dem Streben nach kostengünstiger Müllentsorgung haben kann, erleben wir in Klingenberg gerade im Bereich der Altlasten.

Der geplante Standort ist auch mit den Kriterien des Landschaftsschutzes nicht vereinbar, die Ausweitung auf ein Gebiet jenseits der B 469 käme einem Tabubruch gleich, weil sich der begonnene Flächenfraß dann ohne bauliche Grenze ungehemmt in Richtung Acker- und Wiesenflächen bzw. Waldrand verbreiten könnte. Eine solche Ausfransung der Bebauungsgrenzen passt unseres Erachtens auch in keiner Weise zu unserem immer wieder beschworenen Selbstverständnis als Tourismusgemeinde, die mit dem Pfund einer ansprechenden Landschaft wuchern will. Unverständlich ist für uns als Fraktion, wieso im Finanzausschuss alle anderen Fraktionen für die Einstellung der Planungskosten eines Trennfurter Industriegebiets in den Haushalt votiert haben, in der letzten Stadtratssitzung aber einem solchen Areal in Wörth ihre Zustimmung verweigerten. Was in Wörth eine Belastung für unsere Bürgerinnen und Bürger darstellt, tut dies auch in Trennfurt.

Zusammengefasst: Im Falle der Neuausweisung speziell dieses Industriegebiets opfert man langfristig einen Teil unserer Lebensgrundlage, aber v.a. der zukünftiger Generationen, weil man fest daran glaubt die Finanzsituation für die Stadt zu verbessern, was angesichts der Investitionen übrigens erst belegt werden muss. Überhaupt scheint hier ein Paradigmenwechsel stattgefunden zu haben: Jahrelang wurde in den  Haushaltsreden unterschiedlichster Couleur gebetsmühlenartig eine These wiederholt: Klingenberg habe keine Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem. Unter anderem wurde deshalb auch unnötiger Ballast wie Weingut und Bergwerk über Bord gekippt. Jetzt ist ein Gesamthaushalt von knapp 20 Millionen Euro eingebracht, die Zuweisungen aus der Einkommenssteuer sind auf Rekordniveau, die Gewerbesteuer bewegt sich im Durchschnitt der letzten Jahre und plötzlich haben wir ein Einnahmeproblem. Wir Bündnisgrünen bleiben dabei: Hauptproblem in Klingenberg ist nicht der drohende Rückgang von Gewerbesteuereinnahmen, sondern ein Ausgabeproblem, präziser: der fehlende Mut, es nicht allen Recht zu machen, sondern wirklich zu sparen, indem nicht unbedingt notwendige Investitionsprojekte entweder ganz gestrichen bzw. eben nicht optimal, sondern bereits in der Planung stärker an die Finanzsituation unserer Stadt angepasst werden. Die Errichtung eines multifunktionalen Sitzungssaals im neuen Rathaus ist natürlich wünschenswert, aber eben nicht an unsere derzeitige Finanzkraft angepasst. Für meine Fraktion kündige ich an, dass wir dem Erwerb von Grundstücken, für die im aktuellen Haushalt 700.000 € eingestellt sind, in Zukunft nur zustimmen, wenn vorher klar ist, was genau damit geschehen soll. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den Immobilienerwerb des letzten Jahres in der Trennfurterstraße, wofür bis heute keine unserer Fraktion bekannte Planung existiert, wie an dieser sensiblen Stelle weiter zu verfahren ist.

Gegen Ende aber doch noch ein positiver Aspekt: Unser Schiff segelt zumindest, was nach einer langen Zeit des Herumdümpelns unter dem vorherigen Kapitän als Lageverbesserung anzusehen ist. Ein herzliches Dankeschön in diesem Zusammenhang an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung. Wir Grüne wollen mit unserer Verweigerung gegenüber dem aktuellen Haushaltsplan keine Meuterei anzetteln, sondern vorerst Kapitän und Steuerfrauen bzw. -männer in diesem Gremium für die Zukunft auf einen in unseren Augen besseren Kurs einschwören. Segeln macht nämlich nur Freude, wenn das Meer um uns herum in Takt ist.

Zu guter Letzt will ich die Haushaltsrede ausdrücklich nutzen, um uns an dieser Stelle für die Arbeit der ehrenamtlichen Matrosen auf unserem Schiff zu bedanken, denn ohne sie wäre unser Kahn schon längst gesunken. Ein Gemeinwesen funktioniert nur so weit, wie wir uns alle füreinander einsetzen. Nicht der Wind bestimmt den Kurs, sondern die Ausrichtung der Segel!

In diesem Sinne wünsche ich allen drei Stadtteilen Klingenbergs Mast- und Schotbruch,
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Für die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat von Klingenberg

Harald Fischmann

 

Renetten, Steinkautz und Schlingnatter
Grüne machen sich ein Bild über Streuobstwiesen

Sommer2015 205Klingenberg. Organisiert vom Klingenberger Ortssprecher Harald Fischmann besuchten Mitglieder und Sympathisanten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rahmen einer Bezirksveranstaltung am 27.09.2015 den Obstkulturpark Bayerischer Untermain e.V. in Trennfurt. Eine Art Arche Noah für einheimische Apfelsorten wurde den Veranstaltungsteilnehmern von den beiden Führern Helga Amrhein und Rainer Wöber präsentiert, denn ein Hauptanliegen des Projekts ist es, regionale Obstsorten und damit die genetische Vielfalt zu erhalten.
Dass dies nicht einfach ist, erklärte der Gründungsvorsitzende und Großheubacher Bürgermeister Günther Oettinger in seiner Begrüßung: „Die alten Obstbauern sterben weg und die Jungen kennen die alten Sorten nicht mehr.“ Dass ihm der Erhalt alter Kulturlandschaften mit ihrer hohen Artenvielfalt am Herzen liegt, dokumentierte Landrat Jens Marco Scherf mit seiner Teilnahme an der Wanderung, die vom Klingenberger Bahnhof aus startete, und der Führung durch den Obstkulturpark.
Bei letzterer erfuhr er und die anderen von Rainer Wöber, dass es auch am Standort in Trennfurt Probleme gibt, da ein Teil des Areals jahrelang als Maisfeld gebraucht wurde, was den Boden extrem ausgelaugt hat. Resultat ist, dass die Bäume an diesem Standort viel kleiner sind, als die zeitgleich gepflanzten Exemplare. Unter den insgesamt über 400 Hochstämmen vor Ort finden sich Sorten, die teilweise bereits über 150 Jahre am bayerischen Untermain zu Hause sind, u.a. Baumanns Renette, Danziger Kantapfel, Gewürzluiken, Jakob Lebel, Kaiser Wilhelm, Landsberger Renette, Riesenboikenapfel, Winterglockenapfel, Bürgstädter Roter, Miltenberger Schöner, Trierer Weinapfel und natürlich de Trennfurter Renette. Vollständig ausgebaut sollen im Park einmal 500 Obstbäume stehen, neben Äpfeln auch Birnen, Zwetschgen, Pflaumen, Kirschen und Nüsse.
Problematisch für die Auswahl: Viele identische Sorten haben in den einzelnen Ortschaften unterschiedliche Namen. Rainer Wöber hält die Sammlung trotzdem noch nicht für abgeschlossen: „Wir freuen uns über jede neue alte Sorte, die uns gebracht wird. “Auf der Wunschliste ganz oben steht der Rücker Blaue, der den Vereinsmitgliedern nur aus älteren Beschreibungen bekannt ist.
Doch nicht nur um den Obstanbau geht es dem Verein, was die zahlreichen Schautafeln zur Tierwelt auf dem Gelände belegen. Zum Erhalt der Artenvielfalt in der Fauna wird nicht jeder alte Baum sofort gefällt, da deren Asthöhlen zum Beispiel für den Steinkautz als Nistplatz  dienen können. Außerdem hängen überall Nistkästen und neben einem Heckenbiotop für allerlei Getier findet sich eine mit Buntsandsteinen eingefasste Sandkuhle als Lebensraum für Zauneidechse und Schlingnatter. Eine Imkerin hat zudem Bienenkästen auf dem Gelände aufgestellt, ein Bienenschaukasten ist in Planung.
Bevor die Veranstaltung mit der Verkostung von Apfelsaft, -wein und -secco ihren feuchtfröhlichen Abschluss fand, warben Helga Amrhein v.a. bei den anwesenden Lehrern darum, das Führungsangebot mit ihren Klassen zu nutzen und Rainer Wöber um Mitglieder, die mit einem Jahresbeitrag von zehn Euro eine Baumpatenschaft übernehmen können. Die Worte zeigten Wirkung: Harald Fischmann erklärte in Absprache mit Kreissprecherin Petra Münzel für den Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN den Beitritt in den Verein.
Autor: Harald Fischmann, Ortssprecher
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Saubere Energie durch die Kraft der Bürger – BürgerSonnenDach „Helle Köpfe“ GbR feiert zehnjähriges Jubiläum
Klingenberg. „Auf dem Dach der Schule, Salibonani, stehen die Module, Salibonani. Strom liefert die Sonne, Salibonani, es ist uns eine Wonne, Salibonani“, lautete die umgetextete Strophe eines afrikanischen Begrüßungsliedes, mit dem Röllfelder Grundschüler den Auftakt zu einem Fest bildeten, bei dem das zehnjährige Bestehen des Klingenberger BürgerSonneDachs „Helle Köpfe“ GbR gefeiert wurde. „Durch die Kraft der Bürger, Salibonani, saubre Energie, Salibonani, eine gute Sache“, hieß es weiter im Liedtext, den die 3c mit ihrer Lehrerin Michaela Ries einstudiert hatte. Damit hatten die Kinder genau das vorweggenommen, was Landrat Jens Marco Scherf und Bürgermeister Ralf Reichwein in ihren Grußworten vorbrachten: Bürgerschaftliches Engagement habe auf dem Dach der Röllfelder Grundschule ein Vorzeigeprojekt geschaffen, das mit anderen seiner Art, den Stein ins Rollen gebracht hat, der die Energiewende in Deutschland erst ermöglichte.

Während Scherf in dieser Wende eine Verbesserung der Lebensverhältnisse erkennt, freut sich Reichwein über den Standort der PV-Anlage: Auf einem Grundschuldach zeige es bereits den Jüngsten, wie man schonend mit den Ressourcen auf unserem Planeten umgehen kann. Dickes Lob auch in den verlesenen Grüßen der Landtagsabgeordneten Dr. Fahn, Mütze und Rüth, die es alle drei bedauerten, aufgrund einer Sitzung im Bayerischen Landtag nicht am Fest teilnehmen zu können: Ersterer stellte v.a. „Kreativität und Unternehmerkraft der Initiatoren“ heraus und forderte die Anwesenden auf den Mut zu weiteren Energiewerken zu haben. Auch der Thomas Mütze bedankte sich für den Einsatz der GbR-Mitglieder, bedauerte es aber, dass erst das Reaktorunglück von Fukushima „die Kanzlerin wieder auf den richtigen Weg in der Energiepolitik gebracht“ habe. „Ein hervorragendes Beispiel für eine gelungene aktive Bürgerbeteiligung im Umweltschutz“ sieht Berthold Rüth in der Gesellschaft.
Bevor GbR-Vorstandsmitglied Harald Fischmann einen kurzen Rückblick auf die Geschichte der Gesellschaft gewährte, zeigte die Klasse 4c eine schwungvolle Tanzeinlage unter der Leitung von Luise Metz. Im Anschluss erinnerte Fischmann daran, dass die „Strahlkraft“ der im Februar 2005 nach mehreren Infoveranstaltungen gegründete GbR, die heute 56 Gesellschafterinnen und Gesellschafter umfasst über Klingenberg hinausgehe. Klingenberger Bürgerinnen und Bürger würden zwar das Gros stellen, aber es gebe auch Mitglieder aus Röllbach, Wörth, Obernburg, Aschaffenburg und sogar aus der Schweiz. Das Interesse an einer Beteiligung sei derart groß gewesen, dass eine Größe von knapp 30 kWp auf einer Dachfläche von 240 Quadratmetern realisiert werden konnte. Die Einstiegssumme für die Beteiligung sollte mit 500 Euro bewusst niedrig gehalten werden, um möglichst vielen Menschen eine Beteiligung zu ermöglichen. Fischmann nannte den ökologischen Aspekt als Beweggrund für das Engagement der Initiatoren, von denen er die grüne Stadträtin Annette Rüttger besonders heraushob, gab aber zu, dass man auch mit der Rendite „mehr als zufrieden“ sei. Für ihn aber eindeutig wichtiger: Bis zum Jubiläumsfest habe die Anlage auf der Röllfelder Grundschule, die genau vor 10 Jahren ans Netz gegangen ist, knapp 300.000 kWh eingespeist und damit rechnerisch über 170.000 kg CO2-Emissionen vermieden.
In seiner Jubiläums-Rede deutete der Klingenberger Stadtrat aber auch an, dass man die Energiewende vor Ort schon früher hätte haben können, wenn die Mehrheit der verantwortlichen Kommunalpolitiker damals die nötige Weitsicht gehabt hätten. Deswegen sieht er in der bürgerschaftlichen Initiative einen Mehrwert für die Kommune. Ihr komme nämlich eine Vorreiterrolle bei der Energiewende vor Ort zu: „Unsere Solar-Gesellschaft war und ist ein wesentlicher Gradmesser für die Akzeptanz von Photovoltaik in Klingenberg“. Die Begeisterung dafür sei so ansteckend, dass inzwischen die Klingenberger Stadtwerke zu 100 Prozent grünen Strom verkaufen, der zu einem Großteil von eigenen, teilweise wiederum durch Bürgereinlagen finanzierte Photovoltaikanlagen produziert werde. Am Ende bedankte sich Fischmann insbesondere beim ersten Vorstand der „Hellen Köpfe“, Annette Rüttger, „ohne deren Optimismus und Beharrlichkeit es die Gesellschaft nicht gegeben hätte“ und wünschte der GbR noch viele Sonnenstunden. Salibonani, sei gegrüßt, Energiewende. Jubiläum BürgerSonnenDach

 

 

 

 

 

 

Nach schwungvollem Begrüßungslied und mitreißendem Tanz holen sich die Kinder der Röllfelder Grundschule ihre wohlverdiente Vesper ab, während Bürgermeister Reichwein (oben links) sein Grußwort spricht.

Autor: Harald Fischmann, Pressesprecher

 

HAUSHALTSREDE 2015

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer.
Laut der von Aristoteles vor mehr als 2300 Jahren in die Ethik eingeführten Mesotes-Lehre ist die „rechte Mitte“ (mesotes) die Stellung einer Tugend zwischen zwei einander entgegengesetzten Lastern, dem „Übermaß“ und dem „Mangel“. Zu Aristoteles’ beliebtesten Beispielen gehört die Erklärung der Sparsamkeit als die „rechte Mitte“ zwischen Geiz und Verschwendung.
Geiz, also ein Übermaß an Sparsamkeit, kann man der Kommune Klingenberg mit ihrem Haushalt 2015 bestimmt nicht attestieren. Zwar ist der Verwaltungshaushalt gegenüber dem Durchschnitt der letzten drei Jahre (13.526 Mio €) um gut eine halbe Million Euro auf 12.992.150 € geschrumpft, der Vermögenshaushalt ist gegenüber den Vorjahren 2013 und 2014 aber enorm angewachsen. Wurden 2013 gut 2 Millionen € (2,069 Mio €) und 2014 knapp 4 Millionen € (3,969 Mio €) aus eigenen Mitteln investiert, sollen 2015 fast 8 Millionen im Vermögenshaushalt eingestellt sein (7.990.500 Mio €). Auf den ersten Blick könnte man das angesichts der Schuldenbelastung unserer Stadt für Größenwahn halten, auf den zweiten fällt jedoch auf, dass alle Investitionen ohne Neuverschuldung getätigt werden könnten. Es sollte nochmals herausgestrichen werden, dass die geplante Erhöhung der Verschuldung im laufenden Haushaltsjahr von 8,295 auf 8,389 Millionen € im Grunde wie bereits ausführlich erläutert auf einer Umschuldung basiert, die uns bares Geld einbringt. Bereits im Januar 2016 soll ein Kredit über 640.000 € abgelöst werden. Wenn man sich vor Augen führt, dass 2011 der Schuldenstand der Stadt noch bei über 9,5 Millionen € lag und im Februar 2016 laut Prognose unter 7,749 Millionen € liegen wird, also eine Verringerung der kommunalen Schulden um fast 18 Prozent, ist dies eine erfreuliche Entwicklung. Bei unserem neuen Kämmerer Herrn Meyer möchte ich mich ausdrücklich für die kreative Umsetzung bzw. Planung der Transaktionen bedanken. Schön, wenn sich ein Kämmerergehalt so schnell amortisiert. Überhaupt möchte sich meine Fraktion bei Herrn Meyer bedanken, der uns mit zahlreichen Aufstellungen das Verständnis des Zahlenwerks und v.a. die jeweils aktuellen Veränderungen von Sitzung zu Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erleichtert hat. Eine Ausnahme sei noch einmal angesprochen – weil sie zur Überleitung dient. Es erschließt sich nicht, warum trotz der Überschrift „Rücklagen“ nicht der ausdrücklich als Summe bezeichnete Gesamtbetrag, sondern nur ein Teil als Rücklagen gewertet werden darf.
Damit sind wir auch am wunden Punkt des diesjährigen Haushalts: Die Haushalts-Rücklagen werden von 5,252 Mio € auf nur noch 636.000 € sinken. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass sie damit immer noch deutlich mehr als viermal so hoch sind, wie das Gesetz es vorschreibt. Angesichts der zukünftigen Aufgaben kann es einem doch ein wenig Bange werden, ob wir in Klingenberg auch weiterhin ohne Real-Neuverschuldungen auskommen können, damit der positive Trend beim Schuldenabbau weitergeführt werden kann. Für unsere zukünftigen Großprojekte wie die Sanierung des Rathauses, der der Dreifachturnhalle oder weitere Kanalsanierungsarbeiten müssten eigentlich Rückstellungen gebildet werden. Auch hängt immer noch das Damoklesschwert einer kostspieligen Umgestaltung unserer Wasserversorgung über unseren Köpfen. Solche auf dem fehlenden Nachhaltigkeitsbewusstsein früherer Unternehmer- und Politikergenerationen basierenden finanziellen Risiken können wir u.E. nicht allein dem Haushalt des Kommunalunternehmens und damit den Geldbeuteln der Wasserkunden aufbürden, sondern sie müssten zu einem Gutteil vom städtischen Haushalt aufgefangen werden. Für ein solches Szenario ist es u.E. ebenfalls nötig, einen Finanzpuffer zu haben. Es bleibt also wieder einmal die – nicht unberechtigte Hoffnung – auf sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen.
Nach dem Herunterfahren der Gewerbesteuerschätzung für das Jahr 2015 von 5,4 Millionen € auf 4,3 Millionen € ist es Verwaltung bzw. Haupt- und Finanzausschuss gelungen, auch die darauf basierenden Investitionsplanungen zu reduzieren. Allen Mitgliedern des Gremiums, insbesondere Bürgermeister Reichwein, ein aufrichtiger Dank für die offene und faire Diskussionskultur. Gegenüber den Ursprungsplanungen wird uns heute als Resultat der Besprechungen also sogar ein „Sparhaushalt“ vorgelegt. Was an der skizzierten Vorgeschichte auffällt, ist die übergroße Abhängigkeit unserer Stadt von der stark konjunkturabhängigen Gewerbesteuer. Während im Bundesdurchschnitt diese Steuerart etwas mehr als 40 Prozent der kommunalen Steuereinnahmen ausmacht, sind es in Klingenberg regelmäßig weit über 55 Prozent. Die Angst vor sinkenden Steuereinnahmen sorgt im Rahmen der so genannten Kirchturmpolitik vieler Gemeinden für eine zunehmende Versiegelung unserer Kulturlandschaft mit lieblosen Gewerbegebieten und seelenlosen Neubaugebieten. Um solchen Tendenzen Einhalt zu gebieten, sollte die Stadt Klingenberg im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zur Kommunalen Betriebssteuer, wie der Bayerische Städtetag sie immer wieder einmal fordert, unterstützen, was zu einer Verstetigung der Einnahmen führen und damit die Gefahr der Einnahmeschwankungen lindern würde.
Erfüllen die geplanten Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2015 angesichts der zukünftigen Risiken also doch den Tatbestand der Verschwendung und weichen von der von Aristoteles geforderten „rechten Mitte“ ab? Dazu ist zu sagen, dass Rückstellungen nun einmal für Investitionen da sind. Sie konnten über die letzten Jahre auch nur deswegen auf über 5 Millionen € anwachsen, weil viel liegen geblieben ist. Insofern begrüßt es unsere Fraktion ausdrücklich, dass der Investitionsstau in Klingenberg abgearbeitet wird. Nicht jede Einzelmaßnahme stößt dabei auf ungeteilte Zustimmung. Ich erinnere daran, wie schwer wir uns mit der Zuweisung eines Investitionszuschusses für die aus unserer Sicht nicht optimal geplante Bebauung der Südspitze taten bzw. immer noch tun. Teile meiner Fraktion beklagen hier v. a. die Überdimensionierung, die eine Zuweisung der Stadt an die städtische Wohn- und Baugesellschaft erst notwendig macht. Kritisch anzumerken ist auch, dass der Meinungsaustausch und die anschließende Beschlussfassung zu heiklen Investitionsangelegenheiten aus unserer Sicht zu oft hinter verschlossenen Türen stattfinden. Man sollte hier, wenn die Rechtslage es erlaubt, öfter in öffentlichen Stadtratssitzungen diskutieren, um der Informationspflicht gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern früher und ausführlicher zu genügen.
Trotz der Kritik an der einen oder anderen Einzelmaßnahme sind wir aber insgesamt auf einem guten Weg: Haben wir in der letzten Ratsperiode fraktionsübergreifend immer wieder den Stillstand in Klingenberg beklagt, so muss man jetzt doch sagen, dass sich in Klingenberg etwas bewegt. Und für die Volksseele ganz wichtig, in allen drei Stadtteilen. Neben privaten Investitionen leistet auch die Stadt ihren Beitrag: Schulrenovierung, durch die übrigens nochmals 700.000 € an Fördermitteln nach Klingenberg gespült werden, Planung für Rathaussanierung, Kanalsanierungen im Mittleren Weg und der Limesstraße, Dorferneuerung in Röllfeld, aber auch Maßnahmen zur Altstadtbelebung, die Sicherstellung des Freibadbetriebs, der Vereinsförderung und der Jugendsozialarbeit an Schulen bzw. einer umfangreichen Ferienbetreuung sind wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Bürgerinnen und Bürger und insbesondere unserer Kinder. Im Verwaltungshaushalt sind allein für Schulen und soziale Sicherung, also v.a. JaS und Kindertageseinrichtungen, mehr als 300.000 € mehr eingestellt als noch 2013.
Gestatten Sie mir noch eine kurze Seitenbemerkung zu unserem Kommunalunternehmen, den Stadtwerken. Als ich 2011 in Vertretung unseres damaligen Fraktionssprechers Willi Stritzinger erstmals eine Haushaltsrede gehalten habe, kündigte ich an, dass sich unsere Fraktion mit aller Vehemenz für den Umbau der Stadtwerke zu einem konkurrenzfähigen Energieversorgungsunternehmen einsetzen wolle, das in verstärktem Maße regenerativ erzeugten Strom anbietet und vom reinen Verkäufer zum Energieproduzenten umgebaut werden müsse. Unsere Fraktion wertet es folglich als Riesenerfolg, wenn die Stadtwerke seit diesem Jahr nur noch grünen, d.h. regenerativen Strom verkaufen und dabei rechnerisch fast 80 Prozent des Haushaltsstroms mittels Photovoltaik und damit regenerativ selbst produziert, eine Quote die laut Planspielen der Bundesregierung erst im Jahr 2050 erreicht werden soll, in Klingenberg aber bereits erfüllt wird. Mit der Schaffung des Beteiligungsmodells innerhalb der Bürgerenergiewerke Klingenberg GmbH ist zudem eine grüne Kernforderung realisiert, interessierte Bürgerinnen und Bürger an der Wertschöpfung vor Ort teilhaben zu lassen. Auch hier hat sich etwas getan in unserer Stadt, allen Verwaltungsrätinnen und –räten und insbesondere Vorstand Jochen Pobloth ein herzliches Dankeschön dafür. Jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich über die Stadtwerke zu informieren und dort schnellstmöglich Strom- und Gaskunde zu werden, wenn sie es nicht schon sind.
Doch endlich zum Fazit: Aus unserer Sicht bewegt sich der Haushaltsentwurf 2015 in der „rechten Mitte“ zwischen Geiz und Verschwendung. Trotzdem werden ihm wegen einer kritischen Sichtweise auf einige Einzelposten bzw. strittige Verfahrensfragen nicht alle Fraktionsmitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zustimmen. Da die „rechte Mitte“ im Sinne Aristoteles niemals die geometrische ist, wünschen wir uns für die zukünftigen Jahre allerdings eine Justierung, die den Abstand vom Laster der Verschwendung ein klein wenig vergrößert.
Zu guter Letzt wollen wir Grüne die Haushaltsrede als Gelegenheit nutzen, um uns an dieser Stelle ausdrücklich für die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen in unserer Gemeinde zu bedanken, denn ein Gemeinwesen funktioniert nur so weit, wie wir uns alle füreinander einsetzen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat von Klingenberg, Harald Fischmann

 

Klingenberg wird ein Stück grüner!

Ein Traum wird wahr: Mit 18,1 Prozent der Stimmen holen Klingenberger Grüne Sensationsergebnis und ein Stimmenplus von 5,2 Prozent bei den Stadtratswahlen!
Das nun vierköpfige grüne Stadtratsteam (= 20 Prozent der Sitze !!!) bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, aber v.a. auch bei den Wahlkämpfern für die motivierende Unterstützung.
Liste/Wahlvorschlag 4, „GRÜNE“
Ergebnisse der Bewerber/-innen
Nr Name Stimmen Listen-
anteil
 401  Rüttger, Annette  1.574   21,7%
 402  Fischmann, Harald  1.243   17,2%
 403  Stritzinger, Willi  1.239   17,1%
 404  Lang, Stefani  405   5,6%
 405  Zimmermanns, Frank  195   2,7%
 406  Markert, Irmi  312   4,3%
 407  Mündel-Hechtfischer, Judith  262   3,6%
 408  Calvo, Pablo  207   2,9%
 409  Jans, Andrea  120   1,7%
 410  Wagner, Patrick  241   3,3%
 411  Kiran, Bican  133   1,8%
 412  Pollinger, Carla  114   1,6%
 413  Dr. phil.nat. Scharrer, Steffen  94   1,3%
 414  Barth, Bettina  128   1,8%
 415  Abb, Norbert  120   1,7%
 416  Rüttger, Saskia  233   3,2%
 417  Mallad, Michael  169   2,3%
 418  Bachmann, Daniela  262   3,6%
 419  Lippert, Christian  78   1,1%
 420  Danigel, Günther  114   1,6%

 

Sauberes Trinkwasser – Luxus oder Selbstverständlichkeit?
Grüne diskutieren bei Politischem Aschermittwoch über die Versorgung mit wichtigstem Lebensmittel

Aschermittwoch 1Im überfüllten Nebenraum der Gaststätte „Mainterrasse“ informierte am 05.03.2014 Irmi Markert, Chemieingenieurin und Laborleiterin im Wasserwerk Aschaffenburg, über Wasseraufbereitung, Vorschriftendschungel, Pflichten der Wasserversorger, Analyseverfahren, chemische und mikrobiologische Parameter, kurz über alles das, worüber sich Otto Normalverbraucher beim Aufdrehen des Wasserhahns nur sehr selten Gedanken macht, und verpackte dabei manch trockene Materie zum kühlen Nass in einen spritzigen Vortrag. Markerts Credo: Prinzipiell haben die rund 7000 deutschen Wasserversorgungsbetriebe alle Verunreinigungsprobleme im Griff. Sauberes Trinkwasser ist daher aus ihrer Sicht zumindest für Deutschland eine Selbstverständlichkeit, die natürlich auch ihren Preis hat: Im internationalen Vergleich sind die deutschen Wasserpreise Spitze.
Aschermittwoch 2Sorge bereitet der Chemieingenieurin allerdings die Zunahme von Menschen gemachter Einträge wie Pflanzenschutzmittel oder Arzneimittelrückstände ins Grundwasser, aus dem in Bayern knapp drei Viertel des Trinkwasser gewonnen wird. In der gemeinsamen Veranstaltung vom grünen Kreisverband und den Ortsverbänden Klingenberg und Erlenbach von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Sauberes Trinkwasser – Luxus oder Selbstverständlichkeit?“ stand am Ende fest: Es ist gut, dass die europäische und deutsche Gesetzgebung strenge Maßstäbe zur Qualitätsgarantie anlegt.
Anfangs hatte der Klingenberger Ortssprecher und Stadtrat Harald Fischmann in seiner Einleitung auch die internationale Dimension ins Spiel gebracht. Friedensforscher gehen davon aus, dass in naher Zukunft Kriege nicht mehr um Öl, sondern um Wasser geführt würden. Rund 900 Millionen Menschen hätten keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, für 2,5 Milliarden fehle regelmäßig sauberes Wasser für sanitäre Zwecke. In einer UN-Resolution wurde die Versorgung mit sauberen Trinkwasser 2010 zu einem Menschenrecht erklärt. Die besondere Bedeutung zeige sich laut Fischmann auch im Leitsatz der DIN 2000, die sich mit der zentralen Trinkwasserversorgung in Deutschland auseinandersetzt:„Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel, es kann nicht ersetzt werden.“
Laut Ansicht Irmi Markerts müsse deswegen alles daran gesetzt werden, es vor Verunreinigungen zu schützen. Diese durch Technik aus dem Wasser herauszuholen, sei immer die schlechtere Alternative. Überschreitungen zulässiger Grenzwerte lassen sich nach Aussage der Klingenberger Stadtratskandidatin häufig auf plötzliche Veränderungen in der Boden- oder Wasserbeschaffenheit, landwirtschaftlich bedingte Stoffeinträge oder Mängel in der Trinkwasseraufbereitung zurückzuführen. Überschreitungen bei Schwermetallen gingen dagegen praktisch immer auf die Einflüsse der häuslichen Trinkwasser-Installation zurück. „Klingenberg ist hier durch die Altlastengebiete wahrscheinlich eine Ausnahme.“
Stadtrat Willy Stritzinger äußerte in seinem folgenden Abriss über die Historie der Klingenberger Wasserversorgung die Vermutung, dass die ehemalige Kreismülldeponie in Großheubach das Klingenberger Grundwasser, das aus zwei neuen bereits 1997 gebohrten Brunnen gefördert wird, belasten würde. Aufgrund von Beanstandungen des Gesundheitsamtes bezüglich der ehemals genutzten Quellen als natürliche Trinkwasservorkommen war eine Neuordnung der Wasserversorgung erforderlich.
Die genutzten Quellen waren teilweise mikrobiologisch belastet und aufgrund ihrer Lage nicht schützbar. Die Springerbachquellen und die Quelle zwischen den Bächen, aber auch der Reifenbergbrunnen wurden vom Netzt genommen. Die Herrenbrunnenquelle sollte künftig nur zur Notversorgung herangezogen werden. Stritzinger, der im Lebensmittel Wasser mehr als die Summe seine Bestandteile sieht, betonte zwar, dass immer wieder Blei im Rohwasser festgestellt wurde, „alle Messungen lagen aber immer deutlich unter den bestehenden Grenzwerten“. Bis zum Mai 2013, als eine einzelne Messung mit 39 Mikrogramm pro Liter den aktuellen Grenzwert knapp um das Dreifache übertraf. Folge ist, dass Brunnen 1 vom Netz genommen wurde und das Gesundheitsamt die Stadt beauftragt hat, alternative Möglichkeiten der Trinkwasserversorgung auszuloten – alles auf Kosten der Stadtwerke versteht sich. Trotz zeitlich sehr dichter Messreihen seit dem Auftauchen des „Ausreißers“ seien nach Auskunft des Aufsichtsratsmitglieds Fischmann weder im Rohwasser noch im Trinkwasser erneute Grenzwertüberschreitungen feststellbar gewesen. Trotzdem fordert Willy Stritzinger, mittel- bis langfristig neue Brunnen zu erschließen, bei der Dichte an Altlastenflächen in Klingenberg weiß aber auch er nicht wo.
Vor einem ähnlichen Problem stünde nach Auskunft von Kreissprecherin und Stadträtin Petra Münzel die Stadt Erlenbach, da das bisherige Wasserschutzgebiet zu zwei Dritteln auf städtischem Siedlungsgebiet liegt. Für die Suche nach neuen Brunnen und Probebohrungen seien bereits 200.000 Euro aufgewendet worden.
Zur Frage aus der Zuhörerschaft, wieso aus einem Einzelmesswert bei Blei ein derartiger „Hype“ entstünde, wusste Irmi Markert auch keine eindeutige Antwort und zeigte sich sehr verwundert. Sie wies aber darauf hin, dass Blei ein hochtoxisches Nervengift sei, und hatte bereits vorher ausgeführt, dass die Stadt jede Grenzwertüberschreitung veröffentlichen müsse, sowohl für das Gesundheitsamt, als auch für die Bevölkerung.
Dass die Behörden reagieren, findet Frank Zimmermanns grundsätzlich positiv. Er glaubt, dass dadurch der nötige Druck aufgebaut würde, Wasserschutzgebiete auszuweiten. Nina Hecht und Patrick Wagner fragten sich, ob es in Deutschland kein einheitliches Verfahren gebe, das die Feststellung von Bleiwerten im Wasser und die damit verbundene Schließung von Brunnen regele. Dies aufgrund einer einmaligen Grenzwertüberschreitung zu tun, können sie nicht nachvollziehen. Annette Rüttger regte an, die Stadtwerke Aschaffenburg als Analyselabor für die Messungen zu beauftragen.
Die Frage Ingrid Berninger-Luigs, warum gerade in Deutschland die Wasserpreise so hoch seien, beantwortete Markert mit dem hohen Versorgungsstandard. Der größte Batzen falle dabei nicht für die Analyse und Aufbereitung, sondern für die Versorgungsinfrastruktur wie dem Leitungsnetz an. Selbst in Klingenberg, das in den letzten Jahren fast neun Millionen Euro in die Wasserversorgung investiert hat, betrage der Preis für Trinkwasser aber nur einen Bruchteil dessen für Mineralwasser. Und das, obwohl letzteres viel weniger gut kontrolliert sei, so Günther Danigel.
Die Tatsache, dass die Deutschen nicht nur bei den Wasserpreisen, sondern auch beim Wassersparen Spitze sind, beurteilt Markert ambivalent. „Wir müssen mit Wasser schonend und sparsam umgehen. Dazu müssen alle Bereiche – Kraftwerke, Industrie und Landwirtschaft – ihren Beitrag leisten.“ Dagegen sieht die Trennfurterin mittlerweile Einsparpotentiale in privaten Haushalten im Bereich der persönlichen und Haushaltshygiene eher gering. Die für lange Zeiträume angelegten Versorgungssysteme seien so dimensioniert, dass der hygienisch sichere Betrieb der Schwemmkanalisation „ohne Zusatzmaßnahmen ins Wanken geraten kann, wenn pro Person weniger Wasser als bisher abfließt“.
In seinem Schlusswort wies Fischmann darauf hin, dass es weltweit kein besser überwachtes Lebensmittel gebe, als das deutsche Trinkwasser. In Anbetracht der Diskrepanz, dass die Wasserversorgung in Klingenberg beispielsweise für einen Jahresverbrauch von 450.000 Kubikmeter ausgelegt, mittlerweile aber auf unter 300.000 Kubikmeter abgesunken ist, rief das Aufsichtsratsmitglied der Klingenberger Stadtwerke die anwesenden Zuhörer dazu auf, das Lebensmittel Wasser auch ausgiebig zu nutzen. „In finanzieller Hinsicht bringt Wassersparen sowieso nicht viel, weil es zu Defiziten bei den Versorgungsunternehmen führt, die gezwungen sind, diese über den Wasserpreis wieder hereinzuholen.“
Autor: Harald Fischmann, Pressesprecher

Wahlvorschlag 4 – Alles für unsere Stadt! Alles für Grün

Was wir Klingenberger Grüne wollen

Gruppenfoto Klingenberg

Bündnis90/DIE GRÜNEN: Klingenberger Wahlprogramm: Endfassung vom 29.01.2014
Auf der grünen Ortsversammlung wurde nach intensiven Beratungen folgender Text mit großer Mehrheit verabschiedet:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Stadtratswahlen sind Persönlichkeitswahlen, aber die Kandidatur für eine bestimmte politische Gruppierung sagt viel über die Wertvorstellungen einer Bewerberin bzw. eines Bewerbers aus. Im Zentrum grüner Politik steht immer die ökologische und damit auch ökonomische Verantwortung für gegenwärtige und zukünftige Generationen, also Generationengerechtigkeit. Bitte geben Sie deshalb alle Ihre Stimmen der Liste 4! Alles für unsere Stadt! Alles für Grün!

WAS WIR KLINGENBERGER GRÜNE WOLLEN:

Vorreiterstadt Klingenberg: Energiewende verwirklichen

  • Den Ausbau regenerativer Energien weiter vorantreiben
  • Die Bürgerinnen und Bürger an der Wertschöpfung durch die Energiewende vor Ort gerecht beteiligen
  • Produktion und Angebot von Ökostrom der Stadtwerke ausweiten und dadurch zukünftig u.a. Netznutzungsentgelte einsparen
  • In neue Energieformen wie Windenergie und Nahwärmenetze vor Ort einsteigen
  • Als vorbildliche Kommune aktiv Energie sparen

Wohlfühlstadt Klingenberg: Stadtentwicklung vorantreiben

  • Die Trinkwasserversorgung sicherstellen und den Konsum des Lebensmittels Wasser von Ängsten befreien
  • Damm und Südspitze rentabel, aber sensibel bebauen
  • Sinnvoll Wohngebiete und Gewerbegebiete abrunden
  • Die Altorte durch Förderung privaten Engagements beleben
  • Dem Aufbau von „Bürger- und Dorfläden“ zur wohnortnahen Grundversorgung helfen
  • Leerstände mit Hilfe von Genossenschaften sowie der städtischen Bau- und Wohnungsgesellschaft beseitigen
  • Alle Schulstandorte in allen Stadtteilen erhalten und deren Ausstattung sichern
  • Eine Fußgängeranbindung über die Gleise an den Bahnhof verwirklichen
  • Die Vielfalt der Erinnerungskultur (Friedwald, Grubinger Friedhof) ausweiten

Familienstadt Klingenberg: Leben attraktiver machen

  • Klingenberg als Lebensraum für alle Generationen gestalten
  • Begegnungsstätten für Jung und Alt schaffen
  • Barrierefreie Mobilität für Fußgänger (mit Kinderwagen oder Rollator), Rollstuhl- und Radfahrer verwirklichen
  • Die Betreuungseinrichtungen je nach Bedarf weiter verbessern
  • Die Kindergartenbeiträge für Klingenberger Kinder streichen
  • Ökologische und ausgewogene Kost in den Betreuungseinrichtungen anbieten
  • Vereine aus allen Stadtteilen gerecht fördern
  • Die Existenz des Freibads nicht mehr in Frage stellen
  • Auch für Menschen ausländischer Herkunft (ausdrücklich auch für Flüchtlinge und Asylsuchende) ein Klima des Willkommens schaffen

Naturerlebnisstadt Klingenberg: Naturschutz ernst nehmen

  • Flächenfraß und Bodenversiegelung durch Gewerbegebiete jenseits der B 469 verhindern
  • Den Stadtwald u. a. als Naherholungsort erhalten
  • Umweltgefährdende Altlasten schnellstmöglich beseitigen
  • Den Tourismus durch Ausbau von Erlebnisrouten und Kulturpfaden fördern
  • Die Weinterrassen und Streuobstwiesen als zentrale Bestandteile unserer Kulturlandschaft erhalten
  • Den Klingenberger Weinbau als Imageträger und Motor des Fremdenverkehrs ideell unterstützen

Energiewende und Stadtentwicklung als Schwerpunkte
Klingenberger Grüne beschließen ihr Wahlprogramm

Auf der Ortsversammlung von Bündnis90/DIE GRÜNEN am letzten Mittwoch im „Goldenen Schwert“ zeigte sich der dreiköpfige Vorstand hochzufrieden. Ortssprecher und Sitzungsleiter Harald Fischmann bedankte sich bei den Mitgliedern und Sympathisanten für die rege Diskussionsfreude und die durchdachten Verbesserungsvorschläge. Anhand einer Rohfassung hatte man diskutiert, konzipiert, formuliert und schließlich abgestimmt. „Das Resultat kann sich wirklich sehen lassen“, so Willy Stritzinger. Er sieht alle für Klingenberg wichtigen Themenfelder abgedeckt. Annette Rüttger findet, dass v.a. durch die Schwerpunktsetzung auf die Verwirklichung der bürgernahen Energiewende vor Ort sowie auf die sinnvolle, an ökologischen Maßstäben orientierte Stadtentwicklung das neue Programm Wählerwillen und grünes Profil ideal miteinander verbindet.
Zu Beginn rief Fischmann den Anwesenden die Basis der Programmvorschläge in Erinnerung: Im Zentrum grüner Politik stehe immer die „ökologische und damit auch ökonomische Verantwortung für gegenwärtige und zukünftige Generationen, also Generationengerechtigkeit“. Der eingeschlagene Weg der Klingenberger Stadtwerke hin zum erfolgreichen Produzenten erneuerbarer Energien wurde deswegen ausdrücklich von ihm gelobt. Im Zentrum der einstimmig beschlossenen Programmpunkte zur Energiewende stehen die gerechte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Wertschöpfungskette vor Ort. Hierzu sollen die Stadtwerke die Produktion und den Verkauf von Ökostrom noch ausweiten, wodurch zukünftig Netznutzungsentgelte eingespart werden können, wovon wiederum der Verbraucher profitiert. Pablo Calvo regte in diesem Zusammenhang an, den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf besser zu erklären, dass sich eine Energiewende vor Ort für sie auch ökonomisch rechne.
Im Bereich Stadtentwicklung wurden heiße Eisen angefasst: Die Klingenberger Grünen sprechen sich in ihrem Programm für eine für Stadt und Investor gleichermaßen rentable, aber zugleich für das Stadtbild sensible Bebauung von Damm und Südspitze aus. Dass dieser Spagat nicht leicht zu bewerkstelligen sei, betonten die drei aktuellen grünen Stadträte. Fischmann und Stritzinger wiesen dabei auf den Kompromisscharakter bei der Entscheidung des Stadtrats hin, die Maindammgarage nur zu einem Drittel bebauen zu wollen. Annette Rüttger sieht mit der Einbeziehung dieses Areals in die Baufläche allerdings eine Grenze überschritten. Laut Programm ebenfalls wichtig, um aus Klingenberg eine „Wohlfühlstadt“ zu machen, sind die Förderung privaten Engagements in den Altorten, der Erhalt aller drei Schulstandorte und die Hilfestellung beim Aufbau von „Bürger- und Dorfläden“. Hierbei fordert Judith Mündel-Hechtfischer, auf bewehrte Konzepte aus dem Landkreis, z.B. dem aus Rück zurückzugreifen. Die Versammlung beschloss auch die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung ins Wahlprogramm aufzunehmen. Laut Fischmann gelte es in der nächsten Sitzungsperiode v.a. den Konsum des Lebensmittels Wassers von allen Ängsten zu befreien, wie sie das Gesundheitsamt durch die übereilte Brunnenschließung befördert habe.
Um die Attraktivität des „Lebensraums“ Klingenberg für die verschiedenen Generationen zu erhöhen, wollen die Grünen gemäß ihrem Programm Begegnungsstätten für Jung und Alt schaffen. Eine barrierefreie Mobilität für Fußgänger mit Kinderwagen oder Rollator, Rollstuhl- und Radfahrer verwirklichen, Vereine aus allen Stadtteilen gerecht fördern und sich dafür einsetzen, dass die Existenz des Freibads nicht immer wieder in Frage gestellt wird. Letzteres ist v.a. auch ein Anliegen von Frank Zimmermanns, der sich aus Sicht eines aktiven Mitglieds des Fördervereins frustriert zeigte, dass immer wieder aufs Neue um die Defizitübernahme der Stadt geschachert würde. Zimmermanns will zudem, dass die Betreuungseinrichtungen Klingenbergs je nach Bedarf weiter verbessert werden, wofür er bei der Abstimmung über das Wahlprogramm eine einstimmige Mehrheit fand. Weitere Ziele der Klingenberger Grünen sind die Streichung der Kindergartenbeiträge für Klingenberger Kinder und das Angebot ökologischer und ausgewogene Kost in den Betreuungseinrichtungen. Angesichts der Tatsache, dass in Klingenberg seit September 2013 rund 50 Asylbewerber untergebracht sind, sprach sich die Ortsversammlung einstimmig dafür aus, auch für ausländische Menschen, insbesondere „für Flüchtlinge und Asylsuchende ein Klima des Willkommens“ schaffen zu wollen.
Fischmanns Vorschlag, sich eindeutig gegen „Flächenfraß und Bodenversiegelung durch Gewerbegebiete jenseits der B 469“ auszusprechen, fand ebenso eine Mehrheit wie die von Rüttger geforderte schnellstmögliche Beseitigung von Altlasten im Umfeld des Wasserschutzgebiets in Röllfeld und die von Stritzinger gewünschte ideelle Unterstützung des Weinbaus als „Imageträger und Motor des Fremdenverkehrs“.
Abschließend verständigte sich die Ortsversammlung darauf, den Bürgerinnen und Bürgern das grüne Konzept für ein „besseres Klima“ in Klingenberg neben einem Informationsflyer auch durch das direkte Gespräch zu vermitteln. Hierzu sind an den beiden Samstagen vor der Kommunalwahl Infostände geplant, die das Motto des Abends weiter befördern sollen: „Alles für unseres Stadt! Alles für Grün!“
Autor: Harald Fischmann, Pressesprecher

 

Teamarbeit mit bewährter Spitze – Klingenberger Grüne stellen Stadtratsliste auf
Die Klingenberger Grünen wollen mit altbewährten Kräften in den Kommunalwahlkampf ziehen. Das ist das Ergebnis der Aufstellungsversammlung vom letzten Montag, denn mit Annette Rüttger, Harald Fischmann und Willy Stritzinger wurden die drei amtierenden Stadträte mit überwältigender Mehrheit auf die ersten drei Plätze gewählt. Auf Platz vier kandidiert die Ortssprecherin Steffi Lang. „Es wäre schön, wenn wir in unserem erfolgreichen Team weiterarbeiten könnten“, war in allen drei Bewerbungsreden der Spitzenkandidaten zu hören, „am besten natürlich mit einer Person mehr im Stadtrat“.
In seinen einleitenden Worten gab Ortssprecher Pablo Calvo seiner Freude Ausdruck, dass es in Klingenberg wieder gelungen sei, eine Stadtteil übergreifende, reine grüne Liste mit einem fast paritätischen Frauenanteil aufzustellen. In seinem Grußwort lobte Landratskandidat Jens Marco Scherf die Bedeutung der traditionell starken Klingenberger Grünen für den Kreisverband. Die Kommunalwahl im Frühjahr bezeichnete er als entscheidende Weichenstellung hin zu einem Politikstil, der auf Werten wie Verantwortungsbereitschaft beruhe. Als Negativbeispiele führt es das „Wegducken“ der politischen Gegner vor der Krankenhausproblematik im Landkreis an.
Nachdem einstimmig entschieden worden war, dass auch Nichtmitglieder, die die Aufstellungsversammlung besuchten, Stimmrecht haben, konnte es mit Vorstellung und Wahl der Kandidaten der ersten sechs Plätze losgehen. Annette Rüttger sprach sich erneut für den Erhalt aller drei Grundschulstandorte aus und gab ein eindeutiges Bekenntnis für die Windenergie auch auf der Klingenberger Gemarkung. Harald Fischmann sieht eine Zukunftsaufgabe in der besseren Abstimmung und Vernetzung von grüner Basis, Ortsvorstand und Fraktion. Als Verwaltungsrat der Stadtwerke wolle er weiter die Energiewende vorantreiben und sich für die Bürgerbeteiligung bei den geplanten Maßnahmen einsetzen. Die Ökologisierung der Landwirtschaft sieht Ökowinzer Willy Stritzinger als Muss für zukünftige Generationen. Nicht festlegen wollte er sich deswegen, ob ein geplantes Industriegebiet schlechter sei als eine Maismonokultur in der Trennfurter Flur. Frank Zimmermanns rief dazu auf, die Kräfte gegen eine drohende Dominanz der Bürgermeisterfraktion zu bündeln. Irmi Markert, stellvertretende Leiterin des Aschaffenburger Wasserwerks, will ihr Know-how zum Wohl der Stadt Klingenberg einbringen.
Über die restlichen Plätze wurde im Block abgestimmt, ehe als „Höhepunkts des Abends“ die Gesamtliste einstimmig bestätigt wurde. Hier die Liste in der Gesamtübersicht:

01 Annette Rüttger 63 Kinderkrankenschwester, Stadträtin
02 Harald Fischmann 44 Gymnasiallehrer, Stadtrat
03 Willy Stritzinger 73 Ökowinzer, Stadtrat
04 Steffi Lang 52 Organistin
05 Frank Zimmermanns 49 Bauleiter
06 Irmi Markert 47 Dipl. Ingenieurin
07 Judith Mündel-Hechtfischer 54 Gymnasiallehrerin
08 Pablo Calvo B.A. 28 Selbst. Fotofachhändler
09 Andrea Jans 53 Musiklehrerin
10 Patrick Wagner 45 Holztechniker
11 Bican Kiran 49 Bauzeichner Hochbau
12 Carla Pollinger 58 Lehrerin
13 Dr. phil. nat. Steffen Scharrer 48 Dipl. Biologe
14 Bettina Barth 22 Studentin
15 Norbert Abb 50 Dipl. Informatiker
16 Saskia Rüttger 29 Physiotherapeutin
17 Michael Mallad 51 Beamter
18 Daniela Bachmann 48 Bürokauffrau
19 Christian Lippert 28 Student
20 Danigel, Günter 57 Techn. Angestellter
E Hans Hechtfischer 49 Grafiker

Autor: Harald Fischmann