Starke Demokratie

Wie kann die liberale Demokratie gestärkt werden?

Mit dieser Frage beschäftigte sich die Kreistagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN während ihrer Klausur im Jugendhaus St. Kilian.

Als Referenten eingeladen waren Jan Renner, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie  e.V. Bayern und Anand Kumar, der an einem Bürgerrat auf Bundesebene teilgenommen hatte.

Jan Renner von Mehr Demokratie stellte das Modell des Bürgerrats vor. Den Bürgerrat sieht er als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie, also den Parlamenten und Räten, und zur direkten Demokratie, also zu den Bürger- und Volksentscheiden.

Die Teilnehmenden an einem Bürgerrat werden nach bestimmten Kriterien gelost und treffen sich regelmäßig zur Beratung einer politischen Frage. Informiert werden diese durch Fachleute und Betroffene. Wichtig dabei ist eine professionelle und unabhängige Moderation.

Der Bürgerrat trifft keine politischen Entscheidungen, sondern erarbeitet Empfehlungen für die Politik und begleitet anschließend die Umsetzung ihrer Empfehlungen.

Jan Renner sieht das Instrument des Bürgerrats als hervorragendes Werkzeug zur Stärkung unserer liberalen Demokratie. 

In den Bürgerräten arbeiten Menschen zusammen, die ganz verschiedene Blickwinkel und Perspektiven einbringen, aber immer wertschätzend und konsensorientiert. Die Teilnehmenden merken, dass Politik ganz schön komplex und herausfordernd ist und daraus resultiert eine größere Wertschätzung für Politiker*innen. Und die Teilnehmenden merken, dass sie selbst etwas bewirken können. Beides wirkt dem Populismus entgegen. 

Äußerst anschaulich berichtete Anand Kumar über seine Beteiligung an einem Bürgerrat auf Bundesebene. Das Thema dieses Bürgerrats war „Die Rolle Deutschlands in der Welt“.

Sein Fazit:

Der Bürgerrat hilft, eine andere Perspektive einzunehmen und sich in andere hineinzuversetzen. Bemerkenswert auch: Nicht alle Beteiligten sind am Ende mit den Ergebnissen einverstanden gewesen, aber 90 Prozent derjenigen, die nicht einverstanden waren, sind damit einverstanden, wie die Ergebnisse zustande kamen.