ERL – Archiv INFO – 2019 Vorstand neu gewählt Yvonne Holzapfel-Graner wurde Ende Juni in der Hauptversammlung des Erlenbacher Ortsverbandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Vorsitzende wieder gewählt. Zum Stellvertreter wählte die Versammlung Wolfgang Münzel, zur Schriftführerin Sylvia Deckert und zur stellvertretenden Schriftführerin Petra Münzel. Alle Personen des Vorstandes wurden einstimmig gewählt. Zur Stadtratswahl 2020 wird Bündnis 90/DIE GRÜNEN, wie in den Stadtratsperioden zuvor auch, wieder mit einer eigenen Liste antreten. Sehr zufrieden zeigten sich die Teilnehmenden der Hauptversammlung über die Blühwiese, die auf Antrag der Grünen Stadtratsfraktion, am Seeweg angelegt wurde. Sie sei nicht nur schön anzusehen, sondern würde auch rege von Bienen, Schmetterlingen, Schwebfliegen, Käfer und anderen Insekten frequentiert. Auch das vom Naturschutzverein gebaute Insektenhotel sei bereits teilweise belegt. Jetzt gehe es darum, den gesamten Grünstreifen entlang des Seewegs zur Blühwiese umzugestalten und weitere Flächen im Stadtgebiet entsprechend zu gestalten. Die Erlenbacher Grünen stellten sich außerdem geschlossen hinter das Festival Aquaphobie und bedauerten es sehr, dass ein Rückzug des Festivals aus Erlenbach im Raum steht. Die Teilnehmenden halten es für äußerst wichtig, dass auch junge Leute ihre Eventkultur in Erlenbach leben können, damit diese ein Umfeld gestalten können, in dem sie gerne leben und arbeiten. Weitere Themen waren die Umsetzung des Radwegekonzepts für Erlenbach, das im Radwegekonzept des Landkreises als Vorschlag enthalten ist, der geplante Radweg zwischen Erlenbach und Klingenberg und die Errichtung einer E-Tankstelle. Es sei nicht nachzuvollziehen, dass die größte Gemeinde im Landkreis über keine Stromtankstelle verfüge, umliegende Ortschaften aber schon. INFO – 2018 INFO – 2017 Haushaltsrede von Petra Münzel – Donnerstag, 30. 03.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, bevor ich zum städtischen Haushalt Stellung nehme, gehe ich auf die Äußerungen des Kollegen Gundert bezüglich des Kreishaushaltes ein. Als wir den Haushalt 2016 verabschiedet haben, wussten wir nicht, wie sich die Situation bei den Flüchtlingen entwickeln wird: Die Kommunen wussten es nicht, der Landkreis wusste es nicht, die Regierung von Unterfranken wusste es nicht und auch nicht die Bundeskanzlerin. Gerhard Rüth, der für das Personal im Landratsamt zuständig ist, machte aber deutlich, dass die Situation, wenn sie denn so bliebe, nur mit zusätzlichem Personal gemeistert werden könnte. In der damaligen Diskussion sagte Landrat Scherf zu, dass das Geld, wenn es nicht benötigt würde, an die Kommunen zurückgezahlt würde. Er hat Wort gehalten und der Kreistag hat im Nachtragshaushalt 2016 die Kreisumlage gesenkt. Überschätzen Sie sich nicht, Kollege Gundert, das hatte nichts mit Ihrer kraftmeierischen Rhetorik zu tun. Jetzt zum städtischen Haushalt. Ich nehme Stellung zu folgenden Punkten: zur Gewerbesteuer und zur Einkommenssteuerbeteiligung zur Nettoneuverschuldung und dem Schuldenstand und zu den Investitionen Ursprünglich waren als Einnahmen für die Gewerbesteuer 4,2 Millionen Euro eingeplant. Ich argumentiere im Folgenden mit diesen 4,2 Mio Euro, da die Nachzahlung von 1,8 Mio Euro ein Einmaleffekt darstellen. Vergleicht man also die Gewerbesteuereinnahmen von geplanten 4,2 Mio Euro mit der Einkommenssteuerbeteiligung von geplanten 4,9 Millionen Euro, so kann man leicht feststellen, dass wir mehr Einnahmen durch die Einkommenssteuerbeteiligung haben als durch die Gewerbesteuer. Das bedeutet unserer Ansicht nach, dass wir unser Augenmerk vermehrt auf die Einkommenssteuerbeteiligung legen sollten und uns fragen sollten, wie wir unsere Stadt noch interessanter für Erwerbstätige machen könnten. Ein kleiner Mosaikstein ist zum Beispiel die von der CSU ins Gespräch gebrachte Erschließung von Baugebieten im Ortsbereich von Erlenbach. Ich habe bereits im Hauptausschuss gesagt, dass wir Grüne nichts dagegen hätten, wenn diese innerorts geschaffen würden. Wenn wir aber schon weitere Fläche versiegeln, dann sollten wir dieses Baugebiet ökologisch, d.h. zukunftsorientiert ausrichten. Das bedeutet, dass vermehrt ökologische Baustoffe verwendet würden, alternative Energien zum Einsatz kämen, Energieeinsparung ein großes Thema wäre, Regenwasserversickerungsflächen eingeplant und damit die Bodenversiegelung minimiert werden könnte. Ich kann mir gut vorstellen, dass dies Menschen anzieht, die Wert auf eine gesunde Wohnumgebung und eine nachhaltige Lebensweise legen. Auch in anderen Kommunen wird darüber diskutiert, zum Beispiel in Klingenberg. Nun zur Nettoneuverschuldung: Keine Nettoneuverschuldung: Wie ein Mantra wurde in den vergangenen von den CSU/CDU Politikern diese Forderung heruntergebetet. Unter Landrat Roland Schwing wurde sogar ein Beschluss gefasst, dass die Kreishaushalte ohne Nettoneuverschuldung auskommen müssen. Jetzt ist mit 4,8 Mio Euro die geplante Nettoneuverschuldung in städtischen Haushalt doch sehr beachtlich und weicht stark von der CSU-Linie ab. Und der Schuldenstand erhöht sich auf 8,4 Mio Euro. Gleichzeitig investieren wir aber ca. 10 Millionen Euro. Darunter auch in unser Schwimmbad. Gerade das Schwimmbad war uns Grünen immer ein großes Anliegen und auch wir haben stets auf den großen Sanierungsbedarf hingewiesen. Eigentlich bin ich ganz froh, dass wir zu einer Generalsanierung gezwungen wurden. Wäre der Boden des Beckens nicht undicht geworden – ich bin mir sicher: Die Sanierung wäre auf den St. Nimmerleinstag verschoben worden. So bekommen wir ein modernes, attraktives Schwimmbad, das die Lebensqualität in Erlenbach weiter erhöhen wird. Das Schwimmbad ist zwar eine freiwillige Leistung, aber für die Wohnqualität in Erlenbach ein ganz wichtiger Mosaikstein. Was wir uns aber nicht mehr leisten können, das sind großzügige Geschenke an Nachbarkommunen, wie die ca. 240 000 Euro für die Südbrücke in Kleinwallstadt. Diese ca. 240 000 Euro könnten wir jetzt selber gut gebrauchen zum Beispiel für die teilweise Finanzierung des Neubaus der Kinderkrippe (insgesamt 435 000 Euro) oder für die teilweise Finanzierung des Anbaus der Kindergartengruppe in der Vitsstraße (384 000 Euro). Ich habe bereits im Haupt- und Finanzausschuss für den Haushalt gestimmt, und das werden wir auch jetzt tun. Nicht alles, was in Erlenbach geschieht und was noch in unserem Haushalt zu finden ist, findet unsere Zustimmung: Als Beispiel nenne ich nur das Gewerbegebiet in Mechenhard. Aber das ist nicht mehr rückgängig zu machen. Abschließend möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre hervorragende Arbeit bedanken. Man spürt, dass sie mit viel Herzblut für unsere Stadt bei der Arbeit sind. Unser ganz besonderer Dank gilt an dieser Stelle unserer Kämmerin, Frau Heßberger, die den Haushalt sehr transparent aufarbeitet und das Zahlenwerk sehr anschaulich erklärt hat. Ihnen danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. INFO – 2016 INFO – 2015 INFO – 2014 Wahlprogramm für die Stadtratswahl in Erlenbach am 16. März 2014 Mehr Grün in Erlenbach: In Erlenbach kann man gut leben. Wir von B90/Die Grünen wollen den hohen Freizeitwert erhalten und steigern. Dazu gehört für uns eine Vielfalt an Einkaufsmöglichkeiten, den Erhalt unserer Naherholungsräume in einer Stadt in der sich FußgängerInnen und RadfahrerInnen sicher und wohl fühlen. In der unser Bahnanschluss an Bedeutung gewinnt, und die sich an der Energiewende allgemeinverträglich und aktiv beteiligt. Wohlfühlstadt Erlenbach: Das ICO rückt immer näher an unser Wohngebiet (IPE). Der Naherholungsbereich schrumpft. Wir wollen unsere Lebensqualität erhalten. Zusätzlicher Verkehr und eine massive Bebauung mindern aus unserer Sicht aber diese Lebensqualität. Wir finden, dass Erlenbach schon genug Industrieflächen hat. Familienstadt Erlenbach: Wir wollen die Attraktivität unserer Spielplätze steigern. Oft sind ausgerechnet die Ruheplätze außerhalb des Schattens. Spielplätze könnten aus unserer Sicht ein Begegnungsort für viele Altersgruppen sein. Jugendlichen könnten durch Boulderwände, Tischtennisplatten und verschiedene Sportgeräte interessiert werden. Wenn der Rastplatz für Spaziergänger und ein Spielplatz kombiniert sind, dann ist das Miteinander der Generationen mit Leben gefüllt. Angesichts der sich ändernden Altersstruktur der Bevölkerung ist es sinnvoll, die Spielplätze zu Generationentreffpunkte auszubauen. Der Minigolfplatz muss dringend saniert werden. Er liegt ideal neben dem Krankenhaus, doch die auswärtigen Besucher nehmen ihn überhaupt nicht wahr. Auch hier treffen sich die Generationen. Insgesamt sollte ein Konzept zur künftigen Entwicklung Erlenbachs erarbeitet werden, das den Schwerpunkt hat, wie sich die Bevölkerung entwickeln wird. Wie kann sich Erlenbach einer älter werdenden Bevölkerung anpassen? Dieses Konzept sollte professionell begleitet werden, um auf die Bedürfnisse der zukünftigen Erlenbacherinnen und Erlenbacher vorbereitet zu sein. Sanierung des Schwimmbads: Alle wollen das Bergschwimmbad erhalten, wir von B90/Die Grünen wollen aber schon jetzt etwas dafür tun. Statt 240.000 € in die Brücke bei Kleinwallstadt zu investieren, mit fragwürdigem Vorteil für uns ErlenbacherInnen, wollen wir diese Summe direkt in die Maßnahmen stecken, die langfristig das Schwimmbad verbessern. Die Umkleiden und Duschen können schon heute saniert werden. Jeden Frühling wird die Elefantenhaut aus Neue geflickt. Da eine Generalsanierung bisher keine Mehrheit findet, befürworten wir eine Übergangslösung, die kostengünstig mindestens 10 Jahre hält und dabei die Optik und die Instandhaltung sofort verbessert. Das Schwimmbad ist ein Anziehungspunkt für alle Generationen. Sichere Fußwege statt Verkehrschaos in Erlenbach: Nicht nur Schulkinder brauchen sichere Fußwege. Die Absenkung von Gehsteigen muss schneller geschehen, damit sich nicht nur Eltern mit Kinderwägen, sondern auch Menschen mit Rollatoren oder in Rollstühlen besser in der Stadt bewegen können. Die Aktivitäten auf dem TVE Gelände begleiten wir sehr kritisch. Ein ausgereiftes Verkehrskonzept hierzu gibt es nicht. Sollte wohlmöglich ein Umbau der Kreisstraße, zugunsten eines neuen Marktteilnehmers, von der Stadt getragen werden müssen, dann ist aus unserer Sicht das Geld an falscher Stelle ausgegeben. Prozent: Alle wollen ProZent (lebendige Bahnstraße), aber die Stärkung des Erlenbacher Einzelhandels kann aus unserer Sicht nur geschehen, indem kein überdimensionierter Markt dem Einzelhandel die Grundlage entzieht. Diverse Gutachten belegen die zu erwartenden Auswirkungen. Wir sind deshalb für eine kleinere Lösung mit mehreren Anbietern, die langfristig ProZent stärken, statt es zu verhindern. ÖPNV in Erlenbach: Viele Erlenbacher SchülerInnen und PendlerInnen nutzen das Angebot des öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) . Die Stadt soll aus unserer Sicht Grundstücke an der Bahnlinie freihalten, um der Bahn einen zweigleisigen Ausbau zu ermöglichen. Mit reichlich Geld wurden die Ortseinfahrten umgestaltet. Das Eingangstor für viele, der Erlenbacher Bahnhof, kann hingegen nicht als Visitenkarte dienen. Die Stadt sollte aus unserer Sicht auf die Deutsche Bahn AG zugehen, um den Bahnhof aufzuwerten und die Schäden zu reparieren. Wir meinen damit nicht nur den optischen Aspekt, sondern auch die Anbringung einer Uhr und wenn möglich einer ferngesteuerten Anzeige zu Verspätungen und Informationen über den nächsten Zug. Streetworker statt Security: In Erlenbach patroulliert die Security. Aus den Erfahrungen der Michaelismesse und anderen Einsätzen der Security befürworten wir stattdessen den Einsatz von Streetworkern. Wir sind fest davon überzeugt, dass ein Dialog Erlenbachs Sicherheit mehr bringt als Abschreckung. Fortführung des Verkehrskonzepts: Wir wollen in Zusammenarbeit mit den AnwohnerInnenn das Verkehrskonzept für Erlenbach fortführen. Es sollen weitere Wohngebiete die Chance auf einen ruhigeren Verkehr erhalten. Wir unterstützen solche Initiativen. Wir wollen bei diesem Prozess die Anwohner jeweils schon sehr früh mit einbeziehen, um eine gemeinsame Lösung zu verwirklichen. Integrationskonzept für Erlenbach: Erlenbach wird immer vielfältiger. Wir wollen die vielen Potenziale zusammenführen. Der Agenda-Arbeitskreis ist ein guter Baustein. Wir fordern ein Integrationskonzept, das unter städtischer Führung mit allen Interessierten erarbeitet wird. Energiewende in Erlenbach: Die Energiewende fordert von jeder Kommune einen Beitrag. Wir möchten die vorhandenen Potentiale ausschöpfen. Das Krankenhaus und andere großflächige Gebäude sollten mit Solarzellen bestückt werden. Wir wollen lieber Parkplätze mit einer Solaranlage überdachen, als landwirtschaftliche Nutzfläche mit einem Solarpark zu überziehen. Wir sind davon überzeugt, dass solche Anlagen dann die größte Akzeptanz erhalten, wenn alle davon direkt profitieren. Deshalb sind wir für Bürgerbeteiligungsmodelle bei Solaranlagen. Die Stadt Erlenbach sollte allen BürgerInnen, die schon heute emissionsfrei mobil sein wollen, eine Stromtankstelle anbieten. Die städtischen Fahrzeuge sollten schrittweise, soweit möglich, auf E-Mobilität umgerüstet werden. INFO – 2014 Paritätisch besetzte Stadtratsliste von den Erlenbacher Grünen aufgestellt Eine mit Frauen und Männern paritätisch besetzte Liste, die alle Generationen umfasst, haben die Erlenbacher Grünen am 01. Januar 2014 aufgestellt. Für Dr. Eberhard Großmann ist die Stadtentwicklung Erlenbachs eine der zentralen Herausforderungen in den kommenden Jahren. Die Ansiedlung von Kaufland bedeute das Aus für die Zentrumsentwicklung in der Bahnstraße und werde daher von den Grünen abgelehnt. „ Wir wollen Erlenbach lebenswert gestalten und dem widerspricht die Ansiedlung eines Marktes, der nicht nur ein hohes Verkehrsaufkommen nach sich ziehen, sondern auch den Einzelhandel Erlenbachs massiv schädigen wird, “ so Großmann. Hartmut Stahl schlug eine grundsätzliche Diskussion über die weitere zukünftige Entwicklung Erlenbachs vor. Wie wird sich die Bevölkerung entwickeln? Wird sie älter werden? Was brauchen die zukünftigen Erlenbacherinnen und Erlenbacher? Begleitet werden könne dieser Prozess durch ein Institut. Die Bedeutung des Erlenbacher Schwimmbades für alle Generationen hob Petra Münzel hervor. Sie werde sich auch in den kommenden Jahren dafür stark machen, dass das Schwimmbad saniert werde und somit weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität Erlenbachs leisten könne. Auch das Thema Energie sei ihr ein wichtiges Anliegen. Die Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes der Region Bayerischer Untermain und der Ausbau der erneuerbaren Energien müsse jetzt endlich auch in der Stadt Erlenbach angepackt werden. Yvonne Holzapfel – Graner sind die Spielplätze ein großes Anliegen. Angesichts der veränderten Altersstruktur der Bevölkerung sei es sehr sinnvoll, die Spielplätze zu Generationentreffpunkte auszubauen. Mit Citybus und der Bahn habe Erlenbach zwar gute Voraussetzungen für einen öffentlichen Personennahverkehr, im Detail bestehe aber noch wesentlicher Verbesserungsbedarf. Verbesserungsbedarf bestehe auch bei den Gehsteigen, die dringend abgesenkt werden müssen, damit sich nicht nur Eltern mit Kinderwägen, sondern auch Menschen mit Rollatoren oder in Rollstühlen besser in der Stadt bewegen könnten.
