Info 2015

Renetten, Steinkautz und Schlingnatter
Grüne machen sich ein Bild über Streuobstwiesen

Sommer2015 205Klingenberg. Organisiert vom Klingenberger Ortssprecher Harald Fischmann besuchten Mitglieder und Sympathisanten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rahmen einer Bezirksveranstaltung am 27.09.2015 den Obstkulturpark Bayerischer Untermain e.V. in Trennfurt. Eine Art Arche Noah für einheimische Apfelsorten wurde den Veranstaltungsteilnehmern von den beiden Führern Helga Amrhein und Rainer Wöber präsentiert, denn ein Hauptanliegen des Projekts ist es, regionale Obstsorten und damit die genetische Vielfalt zu erhalten.
Dass dies nicht einfach ist, erklärte der Gründungsvorsitzende und Großheubacher Bürgermeister Günther Oettinger in seiner Begrüßung: „Die alten Obstbauern sterben weg und die Jungen kennen die alten Sorten nicht mehr.“ Dass ihm der Erhalt alter Kulturlandschaften mit ihrer hohen Artenvielfalt am Herzen liegt, dokumentierte Landrat Jens Marco Scherf mit seiner Teilnahme an der Wanderung, die vom Klingenberger Bahnhof aus startete, und der Führung durch den Obstkulturpark.
Bei letzterer erfuhr er und die anderen von Rainer Wöber, dass es auch am Standort in Trennfurt Probleme gibt, da ein Teil des Areals jahrelang als Maisfeld gebraucht wurde, was den Boden extrem ausgelaugt hat. Resultat ist, dass die Bäume an diesem Standort viel kleiner sind, als die zeitgleich gepflanzten Exemplare. Unter den insgesamt über 400 Hochstämmen vor Ort finden sich Sorten, die teilweise bereits über 150 Jahre am bayerischen Untermain zu Sommer2015 197Hause sind, u.a. Baumanns Renette, Danziger Kantapfel, Gewürzluiken, Jakob Lebel, Kaiser Wilhelm, Landsberger Renette, Riesenboikenapfel, Winterglockenapfel, Bürgstädter Roter, Miltenberger Schöner, Trierer Weinapfel und natürlich de Trennfurter Renette. Vollständig ausgebaut sollen im Park einmal 500 Obstbäume stehen, neben Äpfeln auch Birnen, Zwetschgen, Pflaumen, Kirschen und Nüsse.
Problematisch für die Auswahl: Viele identische Sorten haben in den einzelnen Ortschaften unterschiedliche Namen. Rainer Wöber hält die Sammlung trotzdem noch nicht für abgeschlossen: „Wir freuen uns über jede neue alte Sorte, die uns gebracht wird. “Auf der Wunschliste ganz oben steht der Rücker Blaue, der den Vereinsmitgliedern nur aus älteren Beschreibungen bekannt ist.
Doch nicht nur um den Obstanbau geht es dem Verein, was die zahlreichen Schautafeln zur Tierwelt auf dem Gelände belegen. Zum Erhalt der Artenvielfalt in der Fauna wird nicht jeder alte Baum sofort gefällt, da deren Asthöhlen zum Beispiel für den Steinkautz als Nistplatz  dienen können. Außerdem hängen überall Nistkästen und neben einem Heckenbiotop für allerlei Getier findet sich eine mit Buntsandsteinen eingefasste Sandkuhle als Lebensraum für Zauneidechse und Schlingnatter. Eine Imkerin hat zudem Bienenkästen auf dem Gelände aufgestellt, ein Bienenschaukasten ist in Planung.
Bevor die Veranstaltung mit der Verkostung von Apfelsaft, -wein und -secco ihren feuchtfröhlichen Abschluss fand, warben Helga Amrhein v.a. bei den Sommer2015 185anwesenden Lehrern darum, das Führungsangebot mit ihren Klassen zu nutzen und Rainer Wöber um Mitglieder, die mit einem Jahresbeitrag von zehn Euro eine Baumpatenschaft übernehmen können. Die Worte zeigten Wirkung: Harald Fischmann erklärte in Absprache mit Kreissprecherin Petra Münzel für den Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN den Beitritt in den Verein.
Autor: Harald Fischmann, Ortssprecher

 

 

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Saubere Energie durch die Kraft der Bürger
BürgerSonnenDach „Helle Köpfe“ GbR feiert zehnjähriges Jubiläum

Klingenberg. „Auf dem Dach der Schule, Salibonani, stehen die Module, Salibonani. Strom liefert die Sonne, Salibonani, es ist uns eine Wonne, Salibonani“, lautete die umgetextete Strophe eines afrikanischen Begrüßungsliedes, mit dem Röllfelder Grundschüler den Auftakt zu einem Fest bildeten, bei dem das zehnjährige Bestehen des Klingenberger BürgerSonneDachs „Helle Köpfe“ GbR gefeiert wurde. „Durch die Kraft der Bürger, Salibonani, saubre Energie, Salibonani, eine gute Sache“, hieß es weiter im Liedtext, den die 3c mit ihrer Lehrerin Michaela Ries einstudiert hatte. Damit hatten die Kinder genau das vorweggenommen, was Landrat Jens Marco Scherf und Bürgermeister Ralf Reichwein in ihren Grußworten vorbrachten: Bürgerschaftliches Engagement habe auf dem Dach der Röllfelder Grundschule ein Vorzeigeprojekt geschaffen, das mit anderen seiner Art, den Stein ins Rollen gebracht hat, der die Energiewende in Deutschland erst ermöglichte.

Während Scherf in dieser Wende eine Verbesserung der Lebensverhältnisse erkennt, freut sich Reichwein über den Standort der PV-Anlage: Auf einem Grundschuldach zeige es bereits den Jüngsten, wie man schonend mit den Ressourcen auf unserem Planeten umgehen kann. Dickes Lob auch in den verlesenen Grüßen der Landtagsabgeordneten Dr. Fahn, Mütze und Rüth, die es alle drei bedauerten, aufgrund einer Sitzung im Bayerischen Landtag nicht am Fest teilnehmen zu können: Ersterer stellte v.a. „Kreativität und Unternehmerkraft der Initiatoren“ heraus und forderte die Anwesenden auf den Mut zu weiteren Energiewerken zu haben. Auch der Thomas Mütze bedankte sich für den Einsatz der GbR-Mitglieder, bedauerte es aber, dass erst das Reaktorunglück von Fukushima „die Kanzlerin wieder auf den richtigen Weg in der Energiepolitik gebracht“ habe. „Ein hervorragendes Beispiel für eine gelungene aktive Bürgerbeteiligung im Umweltschutz“ sieht Berthold Rüth in der Gesellschaft.
Bevor GbR-Vorstandsmitglied Harald Fischmann einen kurzen Rückblick auf die Geschichte der Gesellschaft gewährte, zeigte die Klasse 4c eine schwungvolle Tanzeinlage unter der Leitung von Luise Metz. Im Anschluss erinnerte Fischmann daran, dass die „Strahlkraft“ der im Februar 2005 nach mehreren Infoveranstaltungen gegründete GbR, die heute 56 Gesellschafterinnen und Gesellschafter umfasst über Klingenberg hinausgehe. Klingenberger Bürgerinnen und Bürger würden zwar das Gros stellen, aber es gebe auch Mitglieder aus Röllbach, Wörth, Obernburg, Aschaffenburg und sogar aus der Schweiz. Das Interesse an einer Beteiligung sei derart groß gewesen, dass eine Größe von knapp 30 kWp auf einer Dachfläche von 240 Quadratmetern realisiert werden konnte. Die Einstiegssumme für die Beteiligung sollte mit 500 Euro bewusst niedrig gehalten werden, um möglichst vielen Menschen eine Beteiligung zu ermöglichen. Fischmann nannte den ökologischen Aspekt als Beweggrund für das Engagement der Initiatoren, von denen er die grüne Stadträtin Annette Rüttger besonders heraushob, gab aber zu, dass man auch mit der Rendite „mehr als zufrieden“ sei. Für ihn aber eindeutig wichtiger: Bis zum Jubiläumsfest habe die Anlage auf der Röllfelder Grundschule, die genau vor 10 Jahren ans Netz gegangen ist, knapp 300.000 kWh eingespeist und damit rechnerisch über 170.000 kg CO2-Emissionen vermieden.
Jubiläum BürgerSonnenDachIn seiner Jubiläums-Rede deutete der Klingenberger Stadtrat aber auch an, dass man die Energiewende vor Ort schon früher hätte haben können, wenn die Mehrheit der verantwortlichen Kommunalpolitiker damals die nötige Weitsicht gehabt hätten. Deswegen sieht er in der bürgerschaftlichen Initiative einen Mehrwert für die Kommune. Ihr komme nämlich eine Vorreiterrolle bei der Energiewende vor Ort zu: „Unsere Solar-Gesellschaft war und ist ein wesentlicher Gradmesser für die Akzeptanz von Photovoltaik in Klingenberg“. Die Begeisterung dafür sei so ansteckend, dass inzwischen die Klingenberger Stadtwerke zu 100 Prozent grünen Strom verkaufen, der zu einem Großteil von eigenen, teilweise wiederum durch Bürgereinlagen finanzierte Photovoltaikanlagen produziert werde. Am Ende bedankte sich Fischmann insbesondere beim ersten Vorstand der „Hellen Köpfe“, Annette Rüttger, „ohne deren Optimismus und Beharrlichkeit es die Gesellschaft nicht gegeben hätte“ und wünschte der GbR noch viele Sonnenstunden. Salibonani, sei gegrüßt, Energiewende.

Nach schwungvollem Begrüßungslied und mitreißendem Tanz holen sich die Kinder der Röllfelder Grundschule ihre wohlverdiente Vesper ab, während Bürgermeister Reichwein (oben links) sein Grußwort spricht.

Autor: Harald Fischmann, Pressesprecher

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HAUSHALTSREDE 2015

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer.
Laut der von Aristoteles vor mehr als 2300 Jahren in die Ethik eingeführten Mesotes-Lehre ist die „rechte Mitte“ (mesotes) die Stellung einer Tugend zwischen zwei einander entgegengesetzten Lastern, dem „Übermaß“ und dem „Mangel“. Zu Aristoteles’ beliebtesten Beispielen gehört die Erklärung der Sparsamkeit als die „rechte Mitte“ zwischen Geiz und Verschwendung.
Geiz, also ein Übermaß an Sparsamkeit, kann man der Kommune Klingenberg mit ihrem Haushalt 2015 bestimmt nicht attestieren. Zwar ist der Verwaltungshaushalt gegenüber dem Durchschnitt der letzten drei Jahre (13.526 Mio €) um gut eine halbe Million Euro auf 12.992.150 € geschrumpft, der Vermögenshaushalt ist gegenüber den Vorjahren 2013 und 2014 aber enorm angewachsen. Wurden 2013 gut 2 Millionen € (2,069 Mio €) und 2014 knapp 4 Millionen € (3,969 Mio €) aus eigenen Mitteln investiert, sollen 2015 fast 8 Millionen im Vermögenshaushalt eingestellt sein (7.990.500 Mio €). Auf den ersten Blick könnte man das angesichts der Schuldenbelastung unserer Stadt für Größenwahn halten, auf den zweiten fällt jedoch auf, dass alle Investitionen ohne Neuverschuldung getätigt werden könnten. Es sollte nochmals herausgestrichen werden, dass die geplante Erhöhung der Verschuldung im laufenden Haushaltsjahr von 8,295 auf 8,389 Millionen € im Grunde wie bereits ausführlich erläutert auf einer Umschuldung basiert, die uns bares Geld einbringt. Bereits im Januar 2016 soll ein Kredit über 640.000 € abgelöst werden. Wenn man sich vor Augen führt, dass 2011 der Schuldenstand der Stadt noch bei über 9,5 Millionen € lag und im Februar 2016 laut Prognose unter 7,749 Millionen € liegen wird, also eine Verringerung der kommunalen Schulden um fast 18 Prozent, ist dies eine erfreuliche Entwicklung. Bei unserem neuen Kämmerer Herrn Meyer möchte ich mich ausdrücklich für die kreative Umsetzung bzw. Planung der Transaktionen bedanken. Schön, wenn sich ein Kämmerergehalt so schnell amortisiert. Überhaupt möchte sich meine Fraktion bei Herrn Meyer bedanken, der uns mit zahlreichen Aufstellungen das Verständnis des Zahlenwerks und v.a. die jeweils aktuellen Veränderungen von Sitzung zu Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erleichtert hat. Eine Ausnahme sei noch einmal angesprochen – weil sie zur Überleitung dient. Es erschließt sich nicht, warum trotz der Überschrift „Rücklagen“ nicht der ausdrücklich als Summe bezeichnete Gesamtbetrag, sondern nur ein Teil als Rücklagen gewertet werden darf.
Damit sind wir auch am wunden Punkt des diesjährigen Haushalts: Die Haushalts-Rücklagen werden von 5,252 Mio € auf nur noch 636.000 € sinken. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass sie damit immer noch deutlich mehr als viermal so hoch sind, wie das Gesetz es vorschreibt. Angesichts der zukünftigen Aufgaben kann es einem doch ein wenig Bange werden, ob wir in Klingenberg auch weiterhin ohne Real-Neuverschuldungen auskommen können, damit der positive Trend beim Schuldenabbau weitergeführt werden kann. Für unsere zukünftigen Großprojekte wie die Sanierung des Rathauses, der der Dreifachturnhalle oder weitere Kanalsanierungsarbeiten müssten eigentlich Rückstellungen gebildet werden. Auch hängt immer noch das Damoklesschwert einer kostspieligen Umgestaltung unserer Wasserversorgung über unseren Köpfen. Solche auf dem fehlenden Nachhaltigkeitsbewusstsein früherer Unternehmer- und Politikergenerationen basierenden finanziellen Risiken können wir u.E. nicht allein dem Haushalt des Kommunalunternehmens und damit den Geldbeuteln der Wasserkunden aufbürden, sondern sie müssten zu einem Gutteil vom städtischen Haushalt aufgefangen werden. Für ein solches Szenario ist es u.E. ebenfalls nötig, einen Finanzpuffer zu haben. Es bleibt also wieder einmal die – nicht unberechtigte Hoffnung – auf sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen.
Nach dem Herunterfahren der Gewerbesteuerschätzung für das Jahr 2015 von 5,4 Millionen € auf 4,3 Millionen € ist es Verwaltung bzw. Haupt- und Finanzausschuss gelungen, auch die darauf basierenden Investitionsplanungen zu reduzieren. Allen Mitgliedern des Gremiums, insbesondere Bürgermeister Reichwein, ein aufrichtiger Dank für die offene und faire Diskussionskultur. Gegenüber den Ursprungsplanungen wird uns heute als Resultat der Besprechungen also sogar ein „Sparhaushalt“ vorgelegt. Was an der skizzierten Vorgeschichte auffällt, ist die übergroße Abhängigkeit unserer Stadt von der stark konjunkturabhängigen Gewerbesteuer. Während im Bundesdurchschnitt diese Steuerart etwas mehr als 40 Prozent der kommunalen Steuereinnahmen ausmacht, sind es in Klingenberg regelmäßig weit über 55 Prozent. Die Angst vor sinkenden Steuereinnahmen sorgt im Rahmen der so genannten Kirchturmpolitik vieler Gemeinden für eine zunehmende Versiegelung unserer Kulturlandschaft mit lieblosen Gewerbegebieten und seelenlosen Neubaugebieten. Um solchen Tendenzen Einhalt zu gebieten, sollte die Stadt Klingenberg im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zur Kommunalen Betriebssteuer, wie der Bayerische Städtetag sie immer wieder einmal fordert, unterstützen, was zu einer Verstetigung der Einnahmen führen und damit die Gefahr der Einnahmeschwankungen lindern würde.
Erfüllen die geplanten Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2015 angesichts der zukünftigen Risiken also doch den Tatbestand der Verschwendung und weichen von der von Aristoteles geforderten „rechten Mitte“ ab? Dazu ist zu sagen, dass Rückstellungen nun einmal für Investitionen da sind. Sie konnten über die letzten Jahre auch nur deswegen auf über 5 Millionen € anwachsen, weil viel liegen geblieben ist. Insofern begrüßt es unsere Fraktion ausdrücklich, dass der Investitionsstau in Klingenberg abgearbeitet wird. Nicht jede Einzelmaßnahme stößt dabei auf ungeteilte Zustimmung. Ich erinnere daran, wie schwer wir uns mit der Zuweisung eines Investitionszuschusses für die aus unserer Sicht nicht optimal geplante Bebauung der Südspitze taten bzw. immer noch tun. Teile meiner Fraktion beklagen hier v. a. die Überdimensionierung, die eine Zuweisung der Stadt an die städtische Wohn- und Baugesellschaft erst notwendig macht. Kritisch anzumerken ist auch, dass der Meinungsaustausch und die anschließende Beschlussfassung zu heiklen Investitionsangelegenheiten aus unserer Sicht zu oft hinter verschlossenen Türen stattfinden. Man sollte hier, wenn die Rechtslage es erlaubt, öfter in öffentlichen Stadtratssitzungen diskutieren, um der Informationspflicht gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern früher und ausführlicher zu genügen.
Trotz der Kritik an der einen oder anderen Einzelmaßnahme sind wir aber insgesamt auf einem guten Weg: Haben wir in der letzten Ratsperiode fraktionsübergreifend immer wieder den Stillstand in Klingenberg beklagt, so muss man jetzt doch sagen, dass sich in Klingenberg etwas bewegt. Und für die Volksseele ganz wichtig, in allen drei Stadtteilen. Neben privaten Investitionen leistet auch die Stadt ihren Beitrag: Schulrenovierung, durch die übrigens nochmals 700.000 € an Fördermitteln nach Klingenberg gespült werden, Planung für Rathaussanierung, Kanalsanierungen im Mittleren Weg und der Limesstraße, Dorferneuerung in Röllfeld, aber auch Maßnahmen zur Altstadtbelebung, die Sicherstellung des Freibadbetriebs, der Vereinsförderung und der Jugendsozialarbeit an Schulen bzw. einer umfangreichen Ferienbetreuung sind wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Bürgerinnen und Bürger und insbesondere unserer Kinder. Im Verwaltungshaushalt sind allein für Schulen und soziale Sicherung, also v.a. JaS und Kindertageseinrichtungen, mehr als 300.000 € mehr eingestellt als noch 2013.
Gestatten Sie mir noch eine kurze Seitenbemerkung zu unserem Kommunalunternehmen, den Stadtwerken. Als ich 2011 in Vertretung unseres damaligen Fraktionssprechers Willi Stritzinger erstmals eine Haushaltsrede gehalten habe, kündigte ich an, dass sich unsere Fraktion mit aller Vehemenz für den Umbau der Stadtwerke zu einem konkurrenzfähigen Energieversorgungsunternehmen einsetzen wolle, das in verstärktem Maße regenerativ erzeugten Strom anbietet und vom reinen Verkäufer zum Energieproduzenten umgebaut werden müsse. Unsere Fraktion wertet es folglich als Riesenerfolg, wenn die Stadtwerke seit diesem Jahr nur noch grünen, d.h. regenerativen Strom verkaufen und dabei rechnerisch fast 80 Prozent des Haushaltsstroms mittels Photovoltaik und damit regenerativ selbst produziert, eine Quote die laut Planspielen der Bundesregierung erst im Jahr 2050 erreicht werden soll, in Klingenberg aber bereits erfüllt wird. Mit der Schaffung des Beteiligungsmodells innerhalb der Bürgerenergiewerke Klingenberg GmbH ist zudem eine grüne Kernforderung realisiert, interessierte Bürgerinnen und Bürger an der Wertschöpfung vor Ort teilhaben zu lassen. Auch hier hat sich etwas getan in unserer Stadt, allen Verwaltungsrätinnen und –räten und insbesondere Vorstand Jochen Pobloth ein herzliches Dankeschön dafür. Jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich über die Stadtwerke zu informieren und dort schnellstmöglich Strom- und Gaskunde zu werden, wenn sie es nicht schon sind.
Doch endlich zum Fazit: Aus unserer Sicht bewegt sich der Haushaltsentwurf 2015 in der „rechten Mitte“ zwischen Geiz und Verschwendung. Trotzdem werden ihm wegen einer kritischen Sichtweise auf einige Einzelposten bzw. strittige Verfahrensfragen nicht alle Fraktionsmitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zustimmen. Da die „rechte Mitte“ im Sinne Aristoteles niemals die geometrische ist, wünschen wir uns für die zukünftigen Jahre allerdings eine Justierung, die den Abstand vom Laster der Verschwendung ein klein wenig vergrößert.
Zu guter Letzt wollen wir Grüne die Haushaltsrede als Gelegenheit nutzen, um uns an dieser Stelle ausdrücklich für die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen in unserer Gemeinde zu bedanken, denn ein Gemeinwesen funktioniert nur so weit, wie wir uns alle füreinander einsetzen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat von Klingenberg, Harald Fischmann